Lateinamerika
Partner der Wahl: EU und Lateinamerika sowie die Karibik
Im Vorfeld des EU-Gipfels mit den Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas und der Karibik im Juli hat die Europäische Kommission am 7. Juni eine handelsorientierte Strategie vorgestellt, um die Beziehungen zu einer Region zu erneuern, die in den letzten Jahren eher im Abseits behandelt wurde: Lateinamerika und die Karibik.
Heute erscheint die Partnerschaft zwischen Europäischen Union und dieser Region wichtiger denn je: Der Aufstieg Chinas, Russlands Einmarsch in die Ukraine, Klima- und Lieferkettenkrise lassen die 27 EU-Mitgliedsstaaten und die 33 Länder der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) enger zusammenrücken. Als „Partner der Wahl“, wie Jutta Urpilainen, Kommissarin für internationale Partnerschaften betont.
Im Vorschlag der EU geht es also um die Stärkung der politischen Partnerschaft und des politischen Engagements. Es geht aber auch um die Förderung von Handel und Investitionen und den Aufbau nachhaltigerer, fairerer und stärker vernetzter Gesellschaften durch Global Gateway-Investitionen.
Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und CELAC stehen schon lange auf einem starken Fundament. Die Basis dieses Fundaments ist in den letzten Jahren noch stärker geworden: 40 Prozent Wachstum konnte der Handel mit Waren in beiden Richtungen in den letzten vier Jahren verzeichnen; Mit 27 lateinamerikanischen und karibischen Ländern sind Assoziierung-, Handels-, Politik und Kooperationsabkommen geschlossen. Luft nach oben gibt es allerdings reichlich: Die Unterzeichnung und Ratifizierung des modernisierten Abkommens mit Chile, die Fertigstellung des Abkommens mit Mexiko und nicht zuletzt der Abschluss des Abkommens mit dem Mercosur würden die Beziehungen zwischen beiden Regionen erheblich vertiefen, der Diversifizierung von Rohstoffquellen und Resilienz von globalen Lieferketten zugutekommen.
Im Rahmen ihrer Global-Gateway-Investitionsstrategie könnte die EU – so der Vorschlag – hochwertige Investitionen mobilisieren, um zur Deckung des Infrastrukturbedarfs der Region beizutragen und gleichzeitig einen Mehrwert auf lokaler Ebene zu schaffen und Wachstum, Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt zu fördern. Die Beseitigung von Ungleichheiten – insbesondere die Stärkung der Rolle junger Menschen und Frauen und die Förderung von Innovation, Bildung und Kompetenzen – sowie ein günstiges Geschäfts- und Regelungsumfeld sollen im Rahmen der Global-Gateway-Investitionsagenda EU-LAK ebenfalls fokussiert werden.
Im Hinblick auf klimaneutrale, saubere und naturfreundliche Volkswirtschaften wünscht man sich einen intensivierten Dialog, stärkere Regulierungsrahmen und nachhaltige Investitionen, um die biologische Vielfalt in Lateinamerika und der Karibik zu schützen, die Entwaldung einzudämmen, stärkere kreislauforientierte Volkswirtschaften fördern, die Abfall- und Wasserbewirtschaftung verbessern, Ressourcenproduktivität steigern und Umweltverschmutzung bekämpfen.
Auch auf eine gemeinsame Digitalpolitik, die Menschen und Unternehmen befähigt, eine menschenzentrierte, nachhaltige und von mehr Wohlstand geprägte digitale Zukunft zu gestalten, geht die vorgestellte Agenda ein. Der erste Schritt hierfür sei mit der Digitalen Allianz EU-LAK bereits gemacht. Nun ginge es darum in einer weiteren Zusammenarbeit den digitalen Wandel zu fördern.
Bildung und Kompetenzaufbau, Gesundheits- und Nahrungsmittelsicherheit, Inklusion, Forschung und Innovation – diese Punkte werden in dem Vorschlag unter dem Stichwort „Nachhaltiges Wirtschaftswachstum für die menschliche Entwicklung“ adressiert. Gebündelte Kräfte in Justiz, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und humanitärer Hilfe würden zu mehr Frieden, Demokratie und Sicherheit beitragen. Eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Forschung, beispielsweise durch Programme wie Erasmus+, das Paket „Kompetenzen und Talente“, interkulturelle Projekte, Netzwerke und anderes mehr sollen die Partnerschaft zu einer dynamischen Partnerschaft zwischen Menschen, insbesondere auch jungen Menschen, werden lassen.
Die Agenda steht in englischer Sprache unter dem Titel „A New Agenda for Relations between the EU and Latin America and the Caribbean“ zur Verfügung. Weitere Informationen rund um den Vorschlag finden sich im Presseraum der Europäischen Kommission oder auch im Webportal der Europäischen Union.
Stand: 02.01.2024