14.11.2023

Fortsetzung der Breitbandförderung: IHK Hannover begrüßt Pläne für 2024

Die IHK Hannover begrüßt die Ankündigung der Koalitionsfraktionen im niedersächsischen Landtag, die Breitbandförderung doch fort­zusetzen und im kommenden Landeshaushalt dafür 50 Mio. Euro vor­zusehen. Dieses positive Signal sieht die IHK durch weitere 30 Mio. Euro aus dem Wirtschaftsministerium noch verstärkt. „Das ist eine gute Nachricht für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens und ins­besondere für die ländlichen Räume“, so Christian Grascha, der bei der IHK Hannover Beauftragter für digitale Transformation ist.
„Niedersachsen kann nur ein Gewinner der digitalen Transformation sein, wenn dafür die Infrastruktur vorhanden ist. Insbesondere in den ländlichen Räumen auch der unseres IHK-Bezirks ist die Kofinan­zierung des Landes für den Breitbandausbau unverzichtbar“, sagte Grascha. Nur mit einer flächendeckenden Breibandversorgung schaffe das Land die Voraussetzungen, dass Innovationen entstehen, Arbeitsplätze gesichert werden und Wettbewerbsfähigkeit vorhanden ist. Der eigenwirtschaftliche Glasfaser-Ausbau durch die Telekom­munikationsunternehmen werde nicht an jeder Stelle im Land um­setzbar sein. Deswegen seien Zuschüsse notwendig.
Grascha sieht mit dieser Entscheidung auch Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“ bestätigt, in dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Kommunen, Gesellschaft und Kirchen für eine Fort­setzung des Breitbandausbaus ausgesprochen haben. Auch die Industrie- und Handelskammern sind in diesem Bündnis vertreten.
Mit den nun angekündigten 80 Mio. Euro sichert das Land die Kofinanzierung und damit den Breitbandausbau im kommenden Jahr. Um die gesamten Bundesmitteln in den kommenden Jahren abrufen zu können, würden allerdings zwischen 500 und 600 Mio. Euro vom Land benötigt. „Die Finanzierung für 2024 ist ein erster richtiger Schritt. Allerdings muss es in den kommenden Wochen darum gehen, auch danach Planungssicherheit zu schaffen.“ Ein aus Sicht der IHK möglicher Weg wäre es, die aktuell gute Haushaltslage nut­zen und mit dem Überschuss das Sondervermögen Digitalisierung wieder aufzufüllen. „So können auch in den kommenden Jahren die Mittel für die Kofinanzierung absichert werden“, erklärte Christian Grascha.