Kreislaufwirtschaft

Sowohl bei der betrieblichen Abfallentsorgung als auch bei der Herstellung und dem Vertrieb von Produkten sind vielfältige abfallrechtliche Vorschriften zu beachten.

Davon sind alle IHK-Betriebe betroffen. Aktuelle Stichworte sind die neue Abfallnachweisverordnung, das Batteriegesetz, das Elektrogerätegesetz und die Verpackungsverordnung.

Änderungen für Hersteller und Händler

Einwegkunststoffe: Verbot, Kennzeichnung und Fonds

Seit 2021 sind bestimmte Einwegkunststoffprodukte verboten oder zu kennzeichnen. Der Einwegkunststofffonds dient zur Finanzierung. Bereits am Markt tätige Hersteller haben bis zum 31. Dezember 2024 Zeit, sich dafür zu registrieren.

Fingerabdruck wird gescannt mit blauer Technologie

Digitaler Produktpass für Unternehmen

Der Digitale Produktpass ist ein innovatives Werkzeug zur Förderung von Transparenz und Nachhaltigkeit entlang des gesamten Lebenszyklus eines Produkts.

IHK-Organisation bewertet den Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie

Mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie stellt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ein umfassendes Gesamtkonzept der Bundesregierung vor, dass den Umgang mit Produkten und Rohstoffen neu regelt, aber auch die Umwelt schützen und Nachhaltigkeit stärken soll.

eine Frau zeigt mit ihrem Finger in die Mitte eines Recyclingzeichens

DIHK-Umfrage zu Circular Economy

Eine Transformation der deutschen Wirtschaft zur "Kreislaufwirtschaft" bewerten viele Unternehmen als vorteilhaft für das eigene Geschäft – aber nur unter den richtigen Rahmenbedingungen. Das geht aus einer Befragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervor.

EU-Batterieverordnung

Die neue EU-Batterieverordnung ist am 17. August 2023 veröffentlicht worden und trat am 18. Februar 2024 in Kraft. Sie verfolgt die Zielstellung, die Kreislaufwirtschaft zu fördern sowie die ökologischen und sozialen Auswirkungen von Batterien in allen Lebensphasen zu verringern. Für Hersteller ergeben sich somit weitreichende Änderungen.

Zerkleinertes Gestein wird mit einer Schaufel in eine Maschine geschüttet.

Abfallende-Verordnung: DIHK-Stellungnahme

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, konkretisierte Kriterien zur Erreichung des Abfallendes für bestimmte Sekundärstoffströme zu erarbeiten.

Kreislaufwirtschaft

EU-Verpackungsverordnung und EU-Verpackungsgesetze

Bereits 2022 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine neue Verpackungsverordnung veröffentlicht. Ziel der Regelungen ist eine signifikante Reduzierung des Verpackungsmüllaufkommens. Unternehmen müssen sich auf deutlich höhere Auflagen einstellen.

Rückgabe von Elektroaltgeräten im Handel

Seit dem 1. Juli 2022 sind Supermärke, Discounter und Drogerien mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern verpflichtet, alte Elektrogeräte zurückzunehmen.

Kreislaufwirtschaft

Änderung des Verpackungsgesetzes

Zum 1. Januar 2023 tritt die nächste Stufe der Novelle des Verpackungsrechts in Kraft, die gerade auch für den Gastronomiebereich einige weitreichende Änderungen bereithält: Mehrweg-Alternative für Essen und Getränke wird Pflicht.

Das Pfandsystem

Wer pfandpflichtige Einweg-Getränkeflaschen und -dosen vertreibt, muss diese als pfandpflichtig kennzeichnen und dem Verbraucher bei der Rücknahme das Pfand zurückerstatten. Außerdem ist eine Beteiligung an einem Pfandsystem erforderlich, um auch die vorgeschriebene Verwertung der Flaschen zu gewährleisten.

Abfallberatung

Recyclingzeichen aus Gras auf einem Holzboden, umgeben von Umweltsymbolen

Kreislaufwirtschaftsgesetz

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/ AbfG) beschreibt das Recht der deutschen Abfallwirtschaft. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) 2020 setzt im Wesentlichen die Abfallrahmenrichtlinie sowie erste Aspekte der EU-Einwegkunststoffrichtlinie um. Der Fokus der Novelle liegt auf der Ausweitung der Produktverantwortung. Diese soll durch zahlreiche Verordnungen konkretisiert werden.

Batteriegesetz

Das Batteriegesetz regelt das Inverkehrbringen und die Rücknahme von Batterien. Ergänzt wurden Vorgaben zur einheitlichen Kennzeichnung für Rücknahmestellen.

Kreislaufwirtschaft

Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz sieht vor, dass alle Verpackungen, die in den Verkauf gelangen und zur Abgabe an private Haushalte bestimmt sind, bei einem dualen System lizenziert und im Verpackungsregister registriert werden müssen. Für Transportverpackungen, die im gewerblichen Bereich anfallen, besteht eine Rücknahmepflicht; diese kann allerdings abweichend vereinbart werden.

Kreislaufwirtschaft

SCIP-Datenbank: Müssen auch Sie handeln?

Bringen Sie Erzeugnisse in Verkehr, die Stoffe der Kandidatenliste der REACH-Verordnung enthalten? Dann müssen Sie der ECHA seit 2021 Informationen zur Verfügung stellen. Dazu wurde die "SCIP-Datenbank" aufgebaut.

Kreislaufwirtschaft

Grenzüberschreitende Abfallverbringung

Für Abfälle zur Beseitigung gilt in den Mitgliedstaaten der EU grundsätzlich das Prinzip der Inlandsentsorgung. Ausnahmen sind möglich, wenn im Inland keine geeigneten Anlagen zur Beseitigung der speziellen Abfallart vorhanden sind oder wenn sich die Nutzung grenznaher ausländischer Anlagen anbietet.

Kreislaufwirtschaft

Entsorgungsfachbetriebe-Register

Das Register über die zertifizierten Entsorgungsfachbetriebe gemäß § 28 Entsorgungsfachbetriebsverordnung (EfbV) umfasst auch das Register über die gemäß Altfahrzeugverordnung anerkannten Betriebe gemäß § 7 AltfahrzeugV.

ElektroG

Überblick über das Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) gilt für die meisten elektrisch oder elektronisch betriebenen Produkte. Es schreibt eine Registrierung aller Hersteller und Importeure von betroffenen Geräten vor.

Kreislaufwirtschaft

Wie werden HBCD-haltige Dämmstoffe entsorgt?

Relevant ist dies vor allem für die Entsorgung von Dämmplatten aus Polystyrol- oder Polyurethan-Schäumen, die das Flammschutzmittel HBCD enthalten (Hexabromcyclododecan).

Kreislaufwirtschaft

Mülltonnen stehen zusammen am Straßenrand

Pflichten durch die Gewerbeabfallverordnung

Die Gewerbeabfallverordnung legt fest, wie Unternehmen Abfälle trennen, sortieren und dokumentieren sollten.

Kreislaufwirtschaft

Frau mit mehreren Händen umgeben von Laptops, Handy

Entsorgungsfachbetriebe- und Abfallbeauftragte

Mit der EntsorgungsfachbetriebeV wurden die Überwachung und Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben neu geregelt. Die AbfallbeauftragtenV verpflichtet zusätzlich viele Unternehmen mit produktbezogenen Rücknahme- und Entsorgungspflichten zu einem gesetzlichen Abfallbeauftragten.

Einfaches Verfahren

Tastatur mit blauer Taste digitale Signatur

Digitaler Abfallbegleitschein

Die vereinfachte Verordnung der abfallrechtlichen Überwachung erlaubt, abfallrechtliche Nachweisverfahren in elektronischer Form zu bearbeiten und abzuwickeln. Unternehmen müssen zwingend die qualifizierte, elektronische Signatur benutzen.

Kreislaufwirtschaft

blauer Recycling Container aus dem Autoreifen raus schauen mit weißer Aufschrift RECYCLING

Anzeige-, Erlaubnis- und Kennzeichnungspflichten bei Abfalltransporten

Für alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten gilt das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Unmittelbar betroffen sind in erster Linie Unternehmen, die Abfälle einsammeln und transportieren sowie Händler und Makler von Abfällen. Zur Konkretisierung wurde zusätzlich die Anzeige- und Erlaubnisverordnung erlassen.

Aktuelles aus Innovation und Umwelt

23.09.2024: Zuschuss für nachhaltige Transformation (Nr. 6265906)
16.07.2024: Veranstaltungen Nachhaltigkeit (Nr. 5980208)
25.01.2024: Pflichten durch die Gewerbeabfallverordnung (Nr. 3716642)
12.12.2023: Beschleunigung von Genehmigungsverfahren (Nr. 5604642)
28.09.2023: Energieeffizienzgesetz (Nr. 5933078)

Kontakt

Antje Welz

Umwelt und Nachhaltigkeit