Internetrecht

E-Commerce bietet für Unternehmen eine große Chance. Wer im Internet werben oder Fernabsatz betreiben möchte, muss rechtliche Vorgaben beachten.

Informationspflichten im Internet

Jeder, der im Internet geschäftsmäßig Leistungen und Dienste anbietet, muss den Nutzern Informationen unter anderem über seine Identität zugänglich machen. Eine Übersicht über die Informationspflichten haben wir hier aufgeführt.

Vertragsunterschrift mit Füllfederhalter und Taschenrechner

Widerrufsrecht im Fernabsatz

Verbraucher haben bei Verträgen, die sie außerhalb von Geschäftsräumen schließen, z. B. an der Haustür, ein Widerrufsrecht. Dieses gilt auch für Fernabsatzverträge, die am Telefon, im Internet oder bei einer Katalogbestellung zustande kommen. Unternehmen müssen darüber belehren.

(Online-) Verbraucherrechte

Seit Mitte 2014 ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Seitdem gilt das neue Verbraucherrecht, u. a. mit geänderten Widerrufsbelehrungen und erweiterten Informationspflichten.

Kündigungsbutton für langfristige Verträge ist Pflicht

Seit dem 1. Juli 2022 müssen Unternehmer, die Verbrauchern online den Abschluss eines entgeltlichen Dauerschuldverhältnisses anbieten, eine Kündigungsschaltfläche (Kündigungsbutton) auf ihrer Internetseite oder App installieren.

Zumutbare Zahlungsmöglichkeit bei Online-Shop Pflicht

"Sofortüberweisung" und Ähnliche dürfen nicht die einzigen entgeltfreien Zahlungsmöglichkeiten in einem Online-Shop sein, da sie Verbrauchern grundsätzlich nicht zumutbar sind. Dies hat der BGH nun abschließend bestätigt. Seit Anfang 2018 sind Gebühren gegenüber Verbrauchern bei Zahlung per Karte, Lastschrift oder Überweisung ganz tabu.

Informationspflichten für Händler über Streitbeilegungsplattform

Händler müssen Verbraucher über eine Online-Streitschlichtungsplattform informieren. Seit 2017 gilt diese Informationspflicht auch für Verträge, die nicht online abgeschlossen wurden.

Verbraucherstreitbeilegung: Infopflicht bei Kauf- und Dienstleistungsverträgen

Seit dem 01.02.2017 gelten für nahezu alle Unternehmen, die im B2C-Bereich agieren, Informationspflichten zur Streitschlichtung. Homepages und AGB´s müssen entsprechende Informationen enthalten.

Link zur OS-Plattform muss klickbar sein

Seit Januar 2016 sind alle Online-Händler mit Sitz in der EU dazu verpflichtet, auf die Online-Streibeilegungsplattform zu verlinken. Das OLG Hamburg hat wieder bestätigt, dass dieser Link auch bei Angeboten auf Online-Marktplätzen klickbar sein muss.

Urheberrecht an Bildern

Manchmal sagen Bilder mehr als Worte – deshalb sind Bilder gerade für Internetauftritte zum Zwecke der Kundenansprache unerlässlich. Doch bei der Verwendung fremder Bilder muss der Urheber seine Einwilligung geben.

Stadtpläne und andere Karten auf der Homepage

Sie verwenden Kartenmaterial wie Stadtpläne, Anfahrtsskizzen oder Umgebungsskizzen auf Ihrer Internetpräsenz? Hier finden Sie rechtliche Hinweise.

Häufige Fehler im Online-Handel

Fehler im Online-Handel vermeiden: Die häufigsten Fehler wurden von der Wettbewerbszentrale, deren Mitglied wir sind, in einem kostenlos abrufbaren Flyer zusammengefasst.

Jetzt rechtssicher WLAN für Kunden und Gäste öffnen

WLAN für Kunden und Gäste gehört für viele Unternehmer zum guten Ton. Jedoch war damit bisher das Risiko einer Haftung für Urheberrechtsverletzungen verbunden. Nach Inkrafttreten der nunmehr dritten Gesetzesänderung müssen Unternehmer keine kostenpflichtigen Abmahnungen mehr befürchten. Die Störerhaftung für WLAN-Betreiber gehört damit der Vergangenheit an.

Preisangaben bei Umsatzsteuer befreiten Kleinunternehmern

Was müssen Kleinunternehmen, die von der Umsatzsteuer befreit sind, bei ihren Preisangaben im Fernabsatz beachten?

Geschaeftsleute mit Smartphone und Tablet Computer

Kontrolle des Spam-Ordners bei Geschäfts-E-Mail ist Pflicht

Der Inhaber einer geschäftlichen E-Mail-Adresse ist verpflichtet, täglich seinen Spam-Ordner zu kontrollieren, um versehentlich als Werbung aussortierte wichtige Nachrichten zurück zu holen.

BGH: Muster der Widerrufsbelehrung muss vollständig übernommen werden

Die Schutzwirkung des gesetzlichen Musters der Widerrufsbelehrung im Fernabsatz gilt nur dann, wenn der Text vollständig übernommen wird. Abweichungen gehen zu Lasten des Unternehmers und setzen im Zweifel die Widerrufrist nicht in gang.

Kontakt

Helga Conrad

Recht und Steuern
Beraterin Wettbewerbsrecht und Konfliktmanagement

Robert Alferink

Recht und Steuern
Projektleiter

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