Recht

Wettbewerbsrecht

Geschäftsgeheimnisse richtig schützen

Geschäftsgeheimnisse sind nach der neuen Rechtslage nur noch dann geschützt, wenn der Unternehmer darlegen kann, dass er vertrauliche Informationen angemessen geschützt hat.

Recht

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs umfangreiche Änderungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen. Die Vorschriften sind am 01.12.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und sind nahezu alle am 2.12.2020 in Kraft getreten.

Recht

Abo-Falle

Wie können Sie sich gegen Abo-Fallen wehren? Wie erkannt man Abo-Fallen? Unter Abo-Fallen, auch Vertragsfallen oder Internetfallen genannt, versteht man zunächst kostenlos erscheinende Angebote, die sich später als kostenpflichtig herausstellen.

Wettbewerbsrecht

Abwerbung von Kunden

Das Anlocken und Abwerben von Kunden gehört zum Wesen des Wettbewerbs. Es ist grundsätzlich auch dann zulässig, wenn die Kunden noch vertraglich an den Mitbewerber gebunden sind. Wettbewerbswidrig wird eine Abwerbung erst, wenn besondere Unlauterkeitsumstände hinzutreten.

Recht

Mann in Anzug tippt mit dem Zeigefinger auf das Symbol "Mitarbeiter gesucht"

Abwerbung von Mitarbeitern

Die Abwerbung von Mitarbeitern durch Dritte ist grundsätzlich zulässig. Im Wettbewerb sind Mitarbeiter ein wichtiges Gut. Unternehmen haben jedoch keinen Anspruch auf den Bestand ihrer Mitarbeiter, da diese in der Wahl ihres Arbeitsplatzes frei sind. Rechtliche Probleme können sich aber unter besonders verwerflichen Umständen ergeben.

Recht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche werden in der Regel zunächst in der Form einer Abmahnung geltend gemacht. Hier erfahren Sie, was eine Abmahnung für Sie bedeutet und wie Sie darauf reagieren können.

Recht

Branchenbuchfallen

Tausende von Unternehmen werden jedes Jahr Opfer von Branchenbuchfallen. Sie Unterschreiben offiziell aussehende Formulare und schließen ungewollt kostenpflichtige verträge ab. Nachfolgend erfahren Sie, wie Sie sich gegen Branchenbuchfallen rechtlich wehren bzw. davor schützen können.

Recht

Gewerbliche Schutzrechte im Überblick

Gewerbliche Schutzrechte spielen eine wichtige Rolle im Geschäftsleben, da sie vor Nachahmungen schützen. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen von Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster und Urheberrecht.

Recht

Markenrecht

Eine Marke dient dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Verwendung von Marken ist ein wichtiges Instrument des Marketings. Marken verkörpern oftmals große Vermögenswerte.

Recht

Irreführende Angebote im Rahmen von Markenverlängerungen

Im Zusammenhang mit Markenanmeldungen und -verlängerungen werden häufig Zahlungsaufforderungen und Rechnungen von privaten Anbietern verschickt. Diese teils irreführenden Angebote erwecken durch ihre Gestaltung den Anschein, dass es sich um amtliche Formulare des Deutschen Patent- und Markenamts handelt.

Recht

Preisangaben gegenüber Verbrauchern

Bei Preisangaben gegenüber Verbrauchern sind insbesondere Preiswahrheit und Preisklarheit zu beachten. Regelungen hierzu trifft die Preisangabenverordnung.

Recht

Grundpreisauszeichnung

Bei bestimmten Waren muss zum tatsächlichen Preis (Endpreis) auch der Preis pro kg, Liter, etc. (Grundpreis) angegeben werden.

Recht

Abhilfeklage: Neue Sammelklage seit Oktober 2023

Die neuartige Form der Abhilfeklage erlaubt qualifizierten Verbraucherverbänden gleichartige Leistungsansprüche von Verbrauchern/innen gegen ein Unternehmen unmittelbar einzuklagen. Kleine Unternehmen werden Verbraucherinnen und Verbrauchern gleichgestellt.

Kontakt

Heiko Lenz