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Nr. 12087
Energie und Umwelt

Immissionsschutz

Energie und Umwelt

Bundesamt stimmt neuer Lösemittelverordnung (31. BImSchV) zu

Der Bundesrat hat mit einigen Änderungen der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV) zugestimmt. Die bisherige 31. BImSchV soll durch eine neu gefasste Verordnung abgelöst werden.

Energie und Umwelt

31. BImSchV erneuert

Die „Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen“ wurde in geänderter Form neu veröffentlicht.

Energie und Umwelt

Mittelgroße Feuerungsanlagen bis 1. Dezember 2023 registrieren

Wer eine mittelgroße Feuerungsanlage im Sinne der 44. BImSchV betreibt, muss dies bis zum 1. Dezember 2023 bei der Genehmigungsbehörde anzeigen. Betroffen sind Anlagen, die bereits vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurden.

Energie und Umwelt

Immissionsschutz: Trilogeinigung zur Industrieemissionsrichtlinie (IED)

Parlament, Rat und Kommission haben sich am 29. November 2023 auf einen Kompromiss zur Industrieemissionsrichtlinie (IED) verständigt.

Energie und Umwelt

BImSchV: Änderung der 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) zur Verbesserung der Förderung von Ökostrom aus öffentlichen Ladesäulen

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2023 beschlossen, die Förderung von Ökostrom aus öffentlichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Rahmen der gesetzlichen Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) zu verbessern.

Energie und Umwelt

Einigung zur EU-Methan-Verordnung erzielt: Messung, Meldung und Überprüfung von Methanemissionen werden verpflichtend

Am 15. November haben sich der Rat und das Europäische Parlament vorläufig eine Einigung über eine Verordnung zur Nachverfolgung und Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor erzielt. Zukünftig müssen Öl-, Gas- und Kohleunternehmen Methanemissionen aufspüren, dokumentieren und schnellstmöglich schließen.

Energie und Umwelt

Ökologische Gegenleistungen für Kompensationen im nationalen Emissionshandel

Unternehmen, die in diesem Jahr eine Carbon-Leakage-Kompensation in Anspruch nehmen wollen, müssen ab dem 1. Januar 2023 ein Energie- oder Umweltmanagement betreiben. Hier finden Sie ein Hinweispapier dazu.