Nr. 4778
International

Exportkontrolle

Wir vertreten Ihre Interessen

Exportkontrolle entbürokratisieren

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

EU-Exportkontrollgesetz neu gefasst
Verschiedene Länderfahnen vor dem Gebäude des EU-Parlaments © Thinkstock

Novelle der Dual-Use-Verordnung

Seit 9. September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Lesen Sie hier, welche Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Finanzsanktionen

Personenembargos der EU

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

Embargos

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Genehmigungspflicht bei Export

Güterlisten

Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung wurde aktualisiert. Die neu gefasste Güterliste ist seit 7. November 2024 in Kraft. Eine Änderungsübersicht des BAFA hilft Ihnen zu prüfen, ob Sie betroffen sind (siehe Punkt 2).

Güterlisten

Das Umschlüsselungs-Verzeichnis

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis ist ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Embargomaßnahmen

Iran-Embargo

Das Iran-Embargo ist komplex. Als besonders problematisch erweist sich die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Mit dem Due Diligence Helpdesk unterstützt die EU Unternehmen bei der Compliance-Prüfung von Iran-Geschäften (siehe Punkt 4).

Russland-Ukraine-Krieg
Europaflagge, Flagge Ukraine undIHK-Fahne vor dem IHK-Haus © IHK Region Stuttgart

EU- und US-Sanktionen gegen Russland und Belarus

Das 14. Sanktionspaket vom 24. Juni 2024 erweitert Handelsbeschränkungen gegen Russland und legt einen Fokus auf die Bekämpfung von Umgehungen. Das Belarus-Embargo wurde deutlich verschärft. Neu ist eine No-Belarus-Klausel (siehe 2.2)

Compliance im Export

Innerbetriebliches Exportkontrollsystem

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Weitergabe von Wissen weltweit

Technologie und Software in der Exportkontrolle

Software in der Exportkontrolle: Ein schwieriges Thema, das an Bedeutung gewinnt. Ein neuer IHK-Leitfaden gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle bei der Ausfuhr und Verbringung von Software (siehe Punkt 6).

Non-Dual-Use-Erklärung

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Ausfuhrgenehmigung

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Wer gelistete Güter exportiert, kann oft AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen.

International
Flaggen der USA und EU bilden gemeinsam eine Flagge © Thinkstock

US-(Re-)Exportkontrolle

"First Hand" Informationen zur U.S. Reexportkontrolle und den U.S. Sanktionen - am 18. Oktober 2024 kommen Vertreter des Bureau of Industry and Security (BIS) und des Office of Foreign Assets Control (OFAC) nach Stuttgart um sich den Fragen der Unternehmen zu stellen.