28.10.2024
Russland-Sanktionen: Vermeidung von Umgehungsgeschäften
Um Unternehmen mit Sitz in der EU bei der Erkennung von Techniken zur Umgehung der Russland-Sanktionen zu unterstützen, hat die EU-Kommission verschiedene Leitfäden veröffentlicht.
Diese Leitlinien eignen sich insbesondere für exportorientierte Unternehmen. Es wird jedoch erwartet, dass die Marktteilnehmer Maßnahmen ergreifen, um die Sorgfaltspflicht für alle ihre relevanten Aktivitäten zu erfüllen, die in den Anwendungsbereich der EU-Sanktionen gegenüber Russland fallen könnten. Sollten neue Umgehungstechniken aufgedeckt werden, werden diese Leitlinien auf den neuesten Stand gebracht.
Die Europäische Kommission hat am nun einen aktualisierten Leitfaden herausgegeben, der Unternehmen dabei unterstützen soll, russische Umgehungspraktiken zu erkennen und die Sanktionen der G7-Staaten einzuhalten.
Der Leitfaden der Europäischen Kommission beschreibt detailliert die Schritte zur Durchführung von Risikobewertungen, um mögliche Umgehungsversuche frühzeitig zu erkennen.
Außerdem bietet der Leitfaden eine umfassende Liste von „Red Flags“, die auf mögliche Umgehungsversuche von Sanktionen hinweisen können.
Der Leitfaden der Europäischen Kommission beschreibt detailliert die Schritte zur Durchführung von Risikobewertungen, um mögliche Umgehungsversuche frühzeitig zu erkennen.
Außerdem bietet der Leitfaden eine umfassende Liste von „Red Flags“, die auf mögliche Umgehungsversuche von Sanktionen hinweisen können.
Warnhinweise für Sanktionsumgehungen
Zu diesen „Red Flags“ gehören beispielsweise ungewöhnliche Zahlungskonditionen, wie Zahlungen aus oder in Länder, die nicht direkt mit dem Geschäftspartner verbunden sind. Auch komplexe oder verschleierte Eigentümerstrukturen sind Warnhinweise. Gleiches gilt für unkonventionelle Transportwege, bei denen Waren auf ungewöhnlichen oder umständlichen Wegen transportiert werden sollen.
Zu diesen „Red Flags“ gehören beispielsweise ungewöhnliche Zahlungskonditionen, wie Zahlungen aus oder in Länder, die nicht direkt mit dem Geschäftspartner verbunden sind. Auch komplexe oder verschleierte Eigentümerstrukturen sind Warnhinweise. Gleiches gilt für unkonventionelle Transportwege, bei denen Waren auf ungewöhnlichen oder umständlichen Wegen transportiert werden sollen.
Weitere Inhalte des Leitfadens
Zusätzlich enthält der aktualisierte Leitfaden eine Liste von Gütern, bei denen ein erhöhtes Risiko besteht, dass sie nach Russland umgeleitet werden, sowie aktualisierte Indikatoren für eine mögliche Umgehung von Exportkontrollen und/oder Sanktionen.
Zusätzlich enthält der aktualisierte Leitfaden eine Liste von Gütern, bei denen ein erhöhtes Risiko besteht, dass sie nach Russland umgeleitet werden, sowie aktualisierte Indikatoren für eine mögliche Umgehung von Exportkontrollen und/oder Sanktionen.
G7 Industry guidance on preventing sanctions evasion (Stand: 2024)
European Commission: Guidance for EU operators (Stand: 2023)
Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein Hinweispapier Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenbezogenen Sanktionen zur Verfügung gestellt.