Informationen für Onlinegeschäfte

Wer einen Internetshop betreibt, muss eine Reihe von Informationspflichten berücksichtigen. Durch die sich häufig ändernden rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Gefahr von Abmahnungen durch Konkurrenten ist von Unternehmen im E-Commerce-Bereich stetige Aufmerksamkeit gefordert.

  • Kündigungsbutton ist Pflicht im Fernabsatz (Nr. 5585100)
    Seit dem Anfang Juli muss für Verbraucher die Möglichkeit einer einfachen Kündigung von im Fernabsatz geschlossenen Dauerschuldverhältnissen ermöglicht werden.
  • Informationspflichten im Internet - Die Impressumspflicht (Nr. 4401580)
    Fast alle Betreiber von Internetseiten müssen Nutzern bestimmte Angaben über ihre Identität bereitstellen. Der Gesetzgeber hat dies im Telemediengesetz (TMG) geregelt. Er spricht dort von allgemeinen Informationspflichten.
  • Infopflichten nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (Nr. 3588204)
    Unternehmen müssen Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) beachten. Danach sind Verbraucher auf der Webseite und/oder in AGBs darüber zu informieren, inwieweit Unternehmen sich entweder freiwillig bereit erklärt haben oder durch bestimmte Regeln verpflichtet sind, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
  • Nachbesserungen beim WLAN-Gesetz (Nr. 3722120)
    Betreiber unverschlüsselter WLANs sollen zukünftig nicht mehr für die Kosten einer Abmahnung haften. Außerdem soll der Betreiber eines WLAN-Hotspots nicht verpflichtet werden dürfen, den Zugang zu verschlüsseln.
  • Neue Informationspflichten für den Online-Handel (Nr. 3040712)
    Ab dem 9. Januar 2016 gilt eine neue EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten.
    Für den Online-Handel hält die Verordnung eine neue Informationspflicht bereit.
  • Gerichtsstand bei grenzüberschreitendem Online-Handel (Nr. 1920312)
    Nach der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen (Brüssel I-VO) liegt der Gerichtsstand im Land des Verbrauchers, wenn ein Unternehmen seine Tätigkeit auf dessen Wohnsitzland ausrichtet.
  • Impressum der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) (Nr. 1920306)
    Auch in den Anbieterangaben der Diensteanbieter nach § 5 Telemediengesetz im Internet müssen Unternehmen die Bezeichung gemäß § 5a (Unternehmergesellschaft) GmbH-Gesetz führen.
  • Domain-Recht (Nr. 1920324)
    Immer mehr Unternehmen bieten ihre Produkte und Dienstleistungen über eine Internetpräsenz an. Ein wichtiger Faktor ist dabei auch die Domain, d. h. der Name, über den das Unternehmen im Internet zu finden ist.