Europäische Union
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„EU-Trader-Portal & Identitätsmanagement"
Ab dem 12. Februar 2025 wird der Funktionsumfang und der Aufbau dieser Dienstleistung mit dem Release 5.0 erweitert und verändert.
Wareneinfuhren aus Israel: Aktualisierung präferenzbegünstigter Orte
Die Europäische Kommission hat auf ihren Internet-Seiten die Liste der präferenzrechtlich nicht begünstigten Orte mit den siebenstelligen Postleitzahlen mit Stand Juni 2024 aktualisiert.
Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Neufassung der AGG Nr. 42
Durch das 14. Sanktionspaket (Verordnung (EU) 2024/1745 vom 24. Juni 2024) wurde die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (Russland-Embargoverordnung) angepasst. Aufgrund dessen wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 42 mit Wirkung zum 18. Juli 2024 neu bekannt gegeben.
EU: Einfuhren aus der Türkei im Rahmen der Zollunion – A.TR.
Mit der Fachmeldung vom 24. Mai 2024 war bereits über eine Übergangsregel zur Anerkennung aller bis einschließlich 3. Mai 2024 elektronisch von den Zollbehörden der Türkei ohne Unterschrift ausgestellter Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. informiert worden.
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CBAM: Aktueller Überblick
Endlich hat die Bundesregierung die national zuständige Stelle für den Grenzausgleichsmechanismus CBAM veröffentlicht. Wie erwartet ist es die Deutsche Emissionshandelsstelle DEHSt im Umweltbundesamt. Ein aktueller Überblick sowie zahlreiche aktuelle Verlinkungen zu Rechtsgrundlagen und Hilfeseiten soll bei der Orientierung zu CBAM helfen.
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Österreich: Bevollmächtigungsregelung für Verpackungen
Zur kürzlich veröffentlichten Verpackungsbroschüre möchten wir Ihnen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Handelskammer in Österreich (AHK) weiterführende Informationen zur Bevollmächtigungsregelung für Verpackungen in Österreich geben.
Schweden: Neue Verpackungsverordnung seit Januar 2023
Zum 1. Januar 2023 tritt eine wichtige Ergänzung der Rechtsvorschriften für den Versandhandel in Kraft. Ein „Hersteller“ ist seit 2019 derjenige, der ein verpacktes Produkt in Schweden in Verkehr bringt.
Zoll: EU-Single Window am 01.03.2023 gestartet
Dies ermöglicht die Codierung von Gesundheitsdokumenten in ATLAS zur Zollabfertigung bei Einfuhr und Versand.
Änderung Unionszollkodex und PEM-Konvention
Am 30.11.2022 hat die EU im Amtsblatt L 309 mit der VO (EU) 2022/2234 eine Änderung der Delegierten-Verordnung (EU) 2015/2447 bekannt gegeben.
Zoll: Grundlegende Verbesserung bei Ausfuhr aus externen Lagern
Seit Juli 2022 gibt es Erleichterungen für die Nutzung von Speditionslagern und anderen externen Lagern: Fertig verpackte Ware kann nun bei dem für das Lager zuständigen Binnenzollamt zur Ausfuhr angemeldet werden.
Softwareanbieter für das Ausfuhrverfahren AES 3.0
Für die Teilnahme an dem IT-gestützten Ausfuhrverfahren AES Release 3.0 ist eine geprüfte ("zertifizierte") Software erforderlich.
Ablauf des Nachforschungsersuchens in ATLAS
Zur Vermeidung von Fehlern beim Nachforschungsersuchen und zur Beseitigung etwaiger Unklarheiten bittet der Zoll um Beachtung folgender Hinweise.
Zoll bietet neue Möglichkeiten für Unternehmen
Nur mit einem eigenen Aufschubkonto können Unternehmen von der seit 1.12.2020 verlängerten Zahlungsfrist für die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) profitieren.
Ausfuhranmeldung pro Sendung bei mehreren Ladeorten
Für Exporte mit mehreren Ladeorten werden oft mehrere Ausfuhrerklärungen beim Zoll abgegeben. Wenn es sich dabei um eine Sendung an einen einzigen Empfänger handelt, ist dies aber nicht erforderlich.
"Export Business Guide - Eigentumsvorbehalt bei Warenlieferungen ins Ausland"
Exporteure, die mit dem Abnehmer ihrer Produkte im Ausland eine mittel- oder langfristige Finanzierung eingehen, sind gut beraten, im Kaufvertrag auf die Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts zu bestehen.
Erklärung-IHK zum nichtpräferenziellen Ursprung – Aktualisierte Fassung (Dezember 2021)
Die zuletzt im Jahr 2016 aktualisierte Fassung der Erklärung-IHK für den nichtpräferenziellen Ursprung legte u.a. fest, dass diese Erklärung durch die ausstellende Person im Unternehmen mittels Unterschrift zu unterzeichnen ist.
Neues allgemeines Präferenzsystem der EU
Mit dem Kommissionsvorschlag wird das APS der EU stärker auf die Armutsbekämpfung und die Steigerung der Exportchancen von Ländern mit niedrigem Einkommen ausgerichtet.
EU-Konsultationsplattform zu den Transatlantischen Beziehungen
Deutsche Unternehmen können sich über die Plattform in die laufenden Gespräche im Rahmen des EU-USA-Handels- und Technologierats einbringen.
UZK: Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr in Deutschland
In Deutschland ist ab sofort eine mitgliedsstaatenübergreifende Zentrale Zollabwicklung im Rahmen der Einfuhr auch für Anmeldungen zum zollrechtlich freien Verkehr möglich.
Update zum Triman und Kennzeichnungspflichten in Frankreich
Am 29. Juni wurde die Verordnung zur Durchführung der im Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgesehenen Änderungen hinsichtlich der Kennzeichnungspflicht von Haushaltsverpackungen sowie Produkten, die einer erweiterten Herstellerverantwortung unterliegen, verabschiedet.
EU-Schweiz: Keine gegenseitige Anerkennung von Medizinprodukten
Die gegenseitige Anerkennung hat ihre Gültigkeit zum 26. Mai verloren. Die Schweiz hat zudem die Verhandlungen zum EU-Schweiz Rahmenabkommen gestoppt.
Zoll: Entfall der 22-Euro-Schwelle
Bis zu einem Wert von 22 Euro sind Importsendungen von der Einfuhrumsatzsteuer befreit - dies ändert sich am 1. Juli 2021.
Lieferantenerklärungen: Formularvordrucke aktualisiert
Die Formulare für die Lieferantenerklärung (LE) und die Langzeit-Lieferanterklärung (LLE) für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft sind geändert worden.
EU-Freihandelsabkommen mit Vietnam tritt zum 1.8.2020 in Kraft
Am 12.06.2020 wurde das EU-Freihandelsabkommen (FHA) mit Vietnam im Amtsblatt der EU Nr. L 186 veröffentlicht. Zeitpunkt des Inkrafttretens ist der 1.8.2020.