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Nr. 12103
Energie und Umwelt

Kreislaufwirtschaft/Abfall

Energie und Umwelt

Überblick über die WEEE-Umsetzung in Europa

Die Deutsche Industrie und Handelskammer (DIHK) hat ihre Broschüre über die Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie Ende 2023 aktualisiert. WEEE steht für „Waste of Electric or Electronic Equipment”.

Energie und Umwelt

EU Kommission beschränkt Einsatz von Mikroplastik in Produkten

Ende September hat die EU-Kommission einem Beschränkungsvorschlag zur REACH-Verordnung zur Verwendungen von unlöslichem und schwer abbaubarem Mikroplastik zugestimmt, das Produkten bewusst zugesetzt wird. Die Verordnung enthält zahlreiche detaillierte Ausnahmen und Übergangsbestimmungen. Sie tritt an 17. Oktober 2023 in Kraft.

Energie und Umwelt

Broschüre: Umgang mit Verpackungen in Europa

Bagatellgrenzen, Meldepflichten, Recyclingquoten: Wie die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die novellierte EU-Verpackungsrichtlinie umgesetzt haben und was in weiteren europäischen Ländern gilt, beschreibt die Deutsche Industrie- und Handelskammer in einer frisch überarbeiteten Veröffentlichung.

Energie und Umwelt

Erste Auswirkungen der Ersatzbaustoffverordnung

Am 1. August 2023 traten die Ersatzbaustoffverordnung (EBV), die Neufassung der Bundes-Bodenschutzverordnung sowie die kleinen Änderungen der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung in Kraft. Der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) begrüßt die Verordnung an sich, aber sieht wie auch andere Bau-Verbände Korrekturbedarf.

Energie und Umwelt

EU-Batterieverordnung verkündet

Am 28. Juli 2023 ist die neue EU-Batterieverordnung im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Einige Regelungen traten am 18. August, einige treten nach sechs Monaten und einige nach zum Teil mehrjährigen Übergangsfristen in Kraft.

Energie und Umwelt

Einwegkunststofffonds: Verordnung über Abgabesätze und Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt

Die Bundesregierung hat eine Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt (20/8128).

Energie und Umwelt

Neue Vorgaben für die Verwertung mineralischer Abfälle

Am 1. August 2023 tritt die neue Ersatzbaustoffverordnung in Kraft. Sie legt strenge Anforderungen an den Einsatz von aufbereiteten mineralischen Abfällen in Bauwerken wie z. B. Straßen und Lärmschutzwällen fest.

Bei Außer-Haus-Verkauf

Mehrweg-Angebots-Pflicht beim Verkauf von Speisen und Getränken

Das Merkblatt des Umweltministeriums wurde im Mai 2023 geringfügig korrigiert. Auch die LAGA veröffentlicht hierzu einen Leitfaden.

Energie und Umwelt

"Elektronikschrottentsorgung in Europa": DIHK überarbeitet Leitfaden

Unternehmen, die auf dem europäischen Markt Elektrogeräte in den Verkehr bringen, müssen die Anforderungen des jeweiligen Landes beachten. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hilft mit einer frisch aktualisierten Übersicht.

Energie und Umwelt

ElektroG: Quartalsgebühr wird verdoppelt

Hersteller und Importeure von Elektro- und Elektronikgeräten sowie von Batterien müssen ab 2024 eine verdoppelte Grundgebühr an Stiftung EAR bezahlen.

Energie und Umwelt

Onlineplattform DIVID des Einwegkunststofffonds startet ab 1. April 2024

Unternehmen, die unter das Einwegkunststofffondsgesetz fallen, müssen sich beim Umweltbundesamt registrieren. Dies wird nicht wie vorgesehen ab Anfang 2024, sondern voraussichtlich am April 2024 technisch möglich sein.

Energie und Umwelt

DIHK aktualisiert Broschüre "Umgang mit Verpackungen in Europa"

Auf nunmehr 58 Seiten erfahren die Leser für aktuell 27 europäische Länder, wer den verpackungsrechtlichen Bestimmungen unterliegt, welche Verpackungen in den Anwendungsbereich fallen oder welche Kennzeichnungspflichten und Sonderregelungen bestehen.

Energie und Umwelt

Koalition beschließt neue Kunststoff-Abgabe

Die Regelungen für Kunststoffe nehmen immer weiter zu: Künftig muss auch eine Plastik-Abgabe an die EU von Unternehmen finanziert werden.

Umsetzung von EU-Vorgaben

Welche Unternehmen fallen unter das neue Einwegkunststofffonds-Gesetz?

Bestimmte "Hersteller" müssen ab 2025 in einen Fonds einzahlen und dazu 2024 Grundlagen erheben. Bei bestimmten Produkten sind die Hersteller der leeren Verpackungen bzw. der Produkte selbst in der Pflicht, bei "Tüten und Folienverpackungen" dagegen deren Befüller mit Lebensmittel.

Umsetzung von EU-Vorgaben

Welche Unternehmen fallen unter das neue Einwegkunststofffonds-Gesetz?

Bestimmte "Hersteller" müssen ab 2025 in einen Fonds einzahlen und dazu 2024 Grundlagen erheben. Bei bestimmten Produkten sind die Hersteller der leeren Verpackungen bzw. der Produkte selbst in der Pflicht, bei "Tüten und Folienverpackungen" dagegen deren Befüller mit Lebensmittel.

Österreich

Bevollmächtigungsregelung für Verpackungen in Österreich - zusätzliche Info zur Verpackungsbroschüre

In Österreich gilt seit dem 01. Januar 2023 eine Bevollmächtigungspflicht für ausländische Versandhändler, Fernabsatzhändler und Onlinehändler, die an Endkunden in Österreich liefern und keinen Sitz oder Niederlassung in Österreich unterhalten.

Energie und Umwelt

Rückgabe von Elektroaltgeräten im Lebensmittelhandel am 1. Juli 2022 gestartet

Seit dem 1. Juli 2022 sind Supermärke, Discounter und Drogerien mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern verpflichtet, alte Elektrogeräte zurückzunehmen, wenn sie mehrmals im Jahr oder dauerhaft Elektro- und Elektronikgeräte verkaufen. Geräte mit einer Kantenlänge bis zu 25 cm müssen danach kostenlos zurückgenommen werden.

Verpackungsverordnung

Änderung Verpackungsverordnung - Mehrwegangebotspflicht

Ab 1. Januar 2023 tritt eine Regelung des novellierten Verpackungsgesetztes 2021 in Kraft. Dies betrifft die Anbieter von Essen und Getränken im Außer-Haus-Verkauf. Aber auch Essenstheken im Einzelhandel sind davon betroffen.

Energie und Umwelt

Gewerbeabfallverordnung: Liste von Vorbehandlungsanlagen veröffentlicht

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) hat eine Liste der in Baden-Württemberg tätigen Vorbehandlungsanlagen und -kaskaden veröffentlicht.

Energie und Umwelt

IHK-Merkblatt über die Abfallbeauftragten-Verordnung

Am 1. Juni 2017 trat die neue Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall in Kraft. Ein neues IHK-Merkblatt beantwortet die wichtigsten Fragen dazu auf vier Seiten.

Energie und Umwelt

DIHK-Merkblatt zur Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie

Am 3. Juli 2021 traten die Einwegkunststoffverbotsverordnung sowie die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung in Kraft.

Energie und Umwelt

DIHK-Merkblatt zur Änderung des VerpackG

Am 3. Juli 2021 trat die Novelle des VerpackG in Kraft. Der DIHK hat zu den neuen Bestimmungen ein Merkblatt erstellt.