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Nr. 6211926

EU erweitert Sanktionen gegen Belarus

Die EU hat nach der Verabschiedung des 14. Sanktionspakets gegen Russland ihre Sanktionen gegen Belarus erweitert und an die Russlandsanktionen angepasst. Ziel ist es, das Risiko der Umgehung bestehender Sanktionen zu minimieren.

Wesentliche Änderungen umfassen die Angleichung güterbezogener und sektoraler Maßnahmen sowie die Einführung einer „No-Belarus“-Klausel. Einfuhrverbote für Diamanten, Gold und bestimmte Rohstoffe wurden ebenfalls harmonisiert. Die neuen Regelungen traten am 1. Juli 2024 in Kraft.

Die Änderungsverordnung 2024/1865 zur Änderung der EU-Verordnung 765/2006 finden Sie hier. Eine konsolidierte Fassung der EU-Verordnung 765/2006 finden Sie hier. Weitere Informationen finden Sie auch hier auf der Homepage der EU-Kommission.

Quelle: DIHK