EU-Dual-Use-Verordnung – Aktualisierung der Güterliste
Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck wird regelmäßig aktualisiert, um die Einhaltung internationaler Verpflichtungen sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund veröffentlicht die Europäische Kommission mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2616 eine Aktualisierung von Anhang I der Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821. Die Änderungen sind am 16. Dezember 2023 in Kraft getreten.
Die Kommission hatte die Aktualisierung im September 2023 angekündigt. Die Pressemitteilung der Generaldirektion Handel vom 15. September 2023 enthält eine Übersicht über die Änderungen im Vergleich zur vorherigen Liste.
Quelle: GTAI