Abfall aktuell
Präsenz | LUBW-Fachtagung "Gefahrstoffe" | 11.07.2024 | IHK Karlsruhe
Tauchen Sie ein in die Welt der Gefahrstoffe! Die kostenlose LUBW-Fachtagung in der IHK Karlsruhe, Lammstraße 13-17, 76133 Karlsruhe, bietet Ihnen einen umfassenden Einblick in die aktuellen Rechtsvorschriften mit Schwerpunkt auf die Gefahrstoffverordnung. Erfahren Sie alles Wichtige über Sicherheitsdatenblätter und lernen Sie die Grundlagen der sicheren Lagerung von Gefahrstoffen kennen.
Präsenz | Urbane Bioökonomie und Ressourcenkreisläufe für die Region Karlsruhe | 18.07.2024 | 9:00 – 13:30 Uhr | Karlsruhe
Nach der erfolgreichen Vorstellung der Bioökonomiestrategie der TechnologieRegion Karlsruhe – Re2source im April 2024 lädt das Projekt »urban BioÖkonomieLab« zu dieser Veranstaltung ein.
Verpackungen: Umweltstatistik-Gesetzesänderung zu Berichtspflichten über Verpackungen
Das Statistische Landesamt führt derzeit eine statistische „Vollerhebung“ bei allen Unternehmen durch, die verpackte Waren mit gewerblicher Zielgruppe in Verkehr bringen. Anlass dafür sind die Änderungen des Umweltstatistikgesetzes im Jahr 2022 und jüngst am 15. Mai 2024.
ElektroG: DIHK-Stellungnahme zur Änderung des ElektroG
Die DIHK hat dem BMUV am 31.05.2024 eine Stellungnahme zur geplanten Überarbeitung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes gesandt.
Einwegkunststofffonds: Information zu Pflichten nach Einwegkunststofffondsgesetz
Im öffentlichen Teil des Registers ist für jeden einsehbar, wer der Registrierungspflicht bereits nachgekommen ist. Verstöße gegen die Registrierungspflicht stellen eine Ordnungswidrigkeit dar.
Umweltstrafrecht: Novellierte EU-Richtlinie über Umweltstraftaten veröffentlicht
Eine mittelfristige Verschärfung des Umweltstrafrechts stellt die neue EU-Richtlinie (2024/1203) dar, welche die derzeitige Richtlinie aus dem Jahr 2008 ablöst und deutlich umfangreicher ist als die bisherige Regelung.
ElektroG: Referentenentwurf zur Änderung des ElektroG vom BMUV veröffentlicht
Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in der derzeitigen Fassung ist am 24. Oktober 2015 in Kraft getreten. Das Gesetz dient der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie).
Abfall: Novelle der EU-Abfallverbringungsverordnung veröffentlicht
Alle Abfalltransporte, bei denen Staatsgrenzen überschritten werden, unterliegen der EU-Abfallverbringungsverordnung, also sowohl Transporte zwischen EU-Staaten als auch Importe in oder Exporte aus der EU. Diese Verordnung wurde novelliert und am 30.04.2024 neu veröffentlicht.
Gewerbeabfall: DIHK-Stellungnahme zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung
Die DIHK hat dem BMUV eine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung übersandt.
EU-Verpackungsverordnung: EU-Parlament nimmt neue Regeln für nachhaltigere Verpackungen in der EU an
Am 24. April 2024 nahm das Parlament neue Regeln an, die für nachhaltigere Verpackungen und weniger Verpackungsmüll in der EU sorgen sollen.
Ökodesign: Zwei Schlüsselgesetze nehmen letzte Hürde - Europäisches Parlament billigt Einigungen zur Ökodesignverordnung und zum Recht auf Reparatur
In seiner letzten Sitzungswoche vor der anstehenden Wahl im Juni hat das Europäische Parlament noch eine ganze Reihe an Gesetzen final angenommen.
Kunststoffabfälle aus Deutschland: Handlungsempfehlungen zu einer umweltgerechten Behandlung im In- und Ausland
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine neue Publikation veröffentlicht.
Verpackungen: ZSVR veröffentlicht Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen in Englisch und bietet damit erweiterten Service für ausländische Unternehmen
Die ZSVR hat den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen nun auch in englischer Sprache veröffentlicht. Damit baut sie Sprachbarrieren ab und sorgt gleichzeitig für noch mehr Rechtssicherheit und Transparenz.
Immissionsschutz: BVT zur Minderung der Einträge von Mikroverunreinigungen aus Abwasser von CP-Behandlungsanlagen für gefährliche Abfälle in Gewässer
Durch die neue EU-Industrieemissionsrichtlinie und die fortwährenden Änderungen an dieser, müssen auch die damit verbundenen Arbeitsdokumente angepasst werden.
Chemikalien: UBA-Publikation zum sachgerechten Umgang mit besorgniserregenden Stoffen in der Kreislaufwirtschaft
Das Vorhaben „Dialoge zum sachgerechten Umgang mit besorgniserregenden Stoffen in der Kreislaufwirtschaft“ diente dazu, zwischen Fachexpert*innen aus der Unternehmenspraxis und der Verwaltung aus beiden Regelungsbereichen ein gemeinsames und fundiertes Verständnis über die Herausforderungen zu gewinnen, welche sich an den Schnittstellen des Chemikalien- und des Abfallrechts ergeben.
Abfall: DIHK-Stellungnahme zur Abfallende-Verordnung
Die DIHK unterstützt in ihrer Stellungnahme das Ziel des BMUV, das Abfallende von Ersatzbaustoffen gesetzlich zu bestimmen.
Abfall: Koalition beschließt neue Kunststoff-Abgabe
Seit einigen Jahren müssen die EU-Staaten eine Abgabe von 80 Cent pro Kilogramm Kunststoffabfall, sofern dieser gemäß offizieller Statistik nicht recycelt wird, an die EU bezahlen.
DIHK überarbeitet Leitfaden „Elektronikschrottentsorgung in Europa“
Die EU-Richtlinie zur Entsorgung von Elektronikschrott (Waste of Electrical and Electronic Equipment, WEEE) legt Mindestanforderungen für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in der Europäischen Union fest.
Einwegkunststofffonds: Onlineplattform DIVID des Einwegkunststofffonds ist am 1. April 2024 erfolgreich gestartet
Das am 15. Mai 2023 verkündete Einwegkunststofffondsgesetz verpflichtet Herstellerinnen und Hersteller ab 2024, die Kosten für ihre in Straßen oder Parks als Abfälle eingesammelten Einwegkunststoffprodukte zu tragen.
Abfallrecht: Trilogeinigung zur EU-Verordnung über die Verbringung von Abfällen
Am 17. November 2023 wurde sich vorläufig politisch auf die Änderung der Verordnung über die Verbringung von Abfällen geeinigt.
Einwegkunststoff: Bundestag legt Abgaben für To-Go-Becher und Zigarettenkippen aus Einwegplastik fest
Der Bundestag hat am 28. September 2023 die Einwegkunststofffondsverordnung beschlossen. Die Verordnung legt die Höhe der Abgabesätze und das Auszahlungssystem für den Einwegkunststofffonds fest.
Einwegkunststofffonds: Verordnung über Abgabesätze und Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt
Die Bundesregierung hat eine Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt (20/8128).
Abfall: Bilanz Baden-Württemberg für das Jahr 2022 vorgestellt
Mit der Abfallbilanz veröffentlicht das Umweltministerium Baden-Württemberg jedes Jahr Zahlen zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen in Baden-Württemberg.
Abfall: Mehrweg-Angebots-Pflicht beim Verkauf von Speisen und Getränken
Seit dem 1.1.2023 sind Letztvertreiber (wie z. B. Gastronomen, Einzelhandel) von To-Go-Speisen und -Getränken in Einwegkunststofflebensmittelverpackungen und Einweggetränkebecher verpflichtet, für ihre To-Go-Waren auch eine Mehrwegalternative anzubieten.
POP-Verordnung: Aufnahme von Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS) in die Liste der verbotenen Stoffe
Am 30. Mai 2023 hat die Europäische Kommission eine Delegierte Verordnung zur Aufnahme von Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), entsprechenden Salzen und mit PFHxS verwandten Verbindungen in den Anhang I (Liste der verbotenen Stoffe) der POP-Verordnung ((EU) 2019/1021) angenommen.
Änderungen bei Stoffverwendungsverboten für Fahrzeuge
Am 10.03.2023 wurde eine delegierte Richtlinie (EU) 2023/544 zur „Änderung der Richtlinie 2000/53/EG (Altfahrzeug-Richtlinie) hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Aluminiumlegierungen für Bearbeitungszwecke, in Kupferlegierungen und in bestimmten Batterien“ veröffentlicht.
Umweltministerium kündigt Strategie zur Kreislaufwirtschaft an
Ein sparsamer Umgang mit Ressourcen sowie das Schließen von Stoffkreisläufen - das sollen die tragenden Aspekte für eine von Ministerin Lemke (BMUV) in Aussicht gestellte Kreislaufwirtschaftsstrategie sein.
Umweltbundesamt: Evaluation der Erfassung und Verwertung ausgewählter Abfallströme - Kreislaufwirtschaft
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine „Evaluation der Erfassung und Verwertung ausgewählter Abfallströme zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft“ veröffentlicht.
Bundeskabinett beschließt Änderung der Bioabfallverordnung
Mit dem Entwurf der Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen sollen neben der Bioabfallverordnung (BioAbfV) auch Bestimmungen u. a. in der Gewerbeabfallverordnung (GewAbV), Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (AbfAEV) und Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV) überarbeitet werden.
Vorgaben der Gewerbeabfallverordnung für Abfallerzeuger
Seit 1. August 2017 gilt die novellierte Gewerbeabfallverordnung. Diese führte zu neuen Anforderungen sowohl an Abfallerzeuger als auch an Abfallentsorger.
UBA: Häufig gestellte Fragen zum BattG-Melderegister
Das Umweltbundesamt (UBA) hat im August 2019 eine Broschüre mit dem Titel „BattG-Melderegister: Antworten auf häufig gestellte Fragen“ veröffentlicht.