Aktuelle Informationen
DPMA warnt vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen
Aktuell sind gefälschte Schreiben an Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken im Umlauf.
Warnung des Deutschen Patent- und Markenamts
Es werden falsche Rechnungen für Markeneintragungen verschickt. Die Rechnung enthält unerlaubterweise das Logo des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA) sowie die gefälschte Unterschrift eines hochrangigen Mitarbeiters des DPMA.
Das europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet für KMU neue Dienste an
Das EUIPO bietet auf seiner Webseite einen Pro-bono-Rechtsberatungsservice und einen Dienst für wirksame Streitbeilegung (ADR) speziell für kleine und mittlere Unternehmen (SME) an.
Keine Abmahnungen wegen „Webinar“
Der Inhaber der Wortmarke „Webinar“ hat sich zu Wort gemeldet. Es gibt keine Abmahnungen seinerseits.
BGH bejaht grundsätzlich Werktitelschutz von Smartphone-Apps
Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden, der Bezeichnung "wetter.de" aber mangels hinreichender originärer Unterscheidungskraft den Werktitelschutz versagt.
DIHK-Kontaktstelle Produkt- und Markenpiraterie
Aufgrund der großen Probleme mit Produkt- und Markenpiraterie in China hat die DIHK beim Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie eine Kontaktstelle für Unternehmen eingerichtet.