Gewerbliche Schutzrechte

Patentberatung für Kleine und mittlere Unternehmen

Über das Projekt „Patentcoach BW“ können sich KMU kostenfrei bei der Entwicklung und Umsetzung einer individuellen Patentstrategie unterstützen lassen.

Kostenfreie Erfinder-/Schutzrechtsberatung

In einer halbstündigen Telefonberatung mit Patentanwälten aus dem Kammerbezirk werden Unternehmen und ratsuchenden Erfindern an jedem 1. Donnerstag im Monat und an jedem 3. Donnerstag im Januar, März, Mai, Juli, September und November Möglichkeiten, Wege und Kosten für Recherchen und Anmeldungen für gewerbliche Schutzrechte aufgezeigt.

Das Wichtigste zu gewerblichen Schutzrechten

Gewerbliche Schutzrechte dienen der Absicherung des eigenen Know-hows. Die IHK Südlicher Oberrhein unterstützt ihre Mitgliedsbetriebe bei der Schutzrechtsstrategie und beantwortet Fragen zum jeweiligen Anmeldeverfahren.

Das Patent

Das Patent schützt die Erfindung und fördert den technischen Fortschritt. Lesen Sie hier nach, wann es erteilt werden kann.

Das Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht für "kleine Erfindungen". Schnell, einfach und preiswert

Die Marke

Die Marke ist ein Herkunfts-, Qualitäts- und Werbekennzeichen. Hier erfahren Sie mehr über die rechtlichen Voraussetzungen.

Das Design

Das Design ist ein Schutz für Gestaltungen.

Kostenmerkblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes

Im Merkblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes finden Sie die anfallenden Kosten für die Anmeldung und Aufrechterhaltung von gewerblichen Schutzrechten aufgelistet.

Patent- und Markenämter

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (Link: http://www.dpma.de)
Europäisches Patentamt (EPA) (Link: http://www.epo.org/index_de.html)
Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) (Link: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/)
WIPO - World Intellectual Property Organization (Link: http://www.wipo.int/portal/index.html.en)

Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten

Stand der Technik (Nr. 3117478)
DPMAregister (Link: https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht)
DEPATISnet (Link: https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=index&action=index)
DPMAkurier (Link: https://register.dpma.de/DPMAregister/kurier/login/kurier$002fUebersichtKurier)