Duales System

Verpackungsgesetz

Nach dem Verpackungsgesetz (VerpackG) haben Hersteller und Vertreiber von verpackten Waren die leeren Verpackungen im Rahmen ihrer Produktverantwortung zurückzunehmen und zu verwerten.

Von besonderem Interesse ist das Gesetz für alle diejenigen Unternehmen, welche mit Ware befüllte Verkaufsverpackungen in Verkehr bringen, die beim privaten Endverbraucher anfallen. Dabei steht die vertragliche Lizenzpflicht mit einem Dualen System im Vordergrund. Weiterhin ist unter bestimmten Voraussetzungen die Abgabe einer sogenannten Vollständigkeitserklärung erforderlich, die bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister zu hinterlegen ist. Daneben bestehen anderweitige Vorschriften, so unter anderem hinsichtlich der Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen.

Worauf muss ich achten?

Hand with packaging of almond nuts in store

Das Verpackungsgesetz

Wer Verpackungen in Verkehr bringt, muss sich im Verpackungsregister LUCID registrieren. Fallen die Verpackungen typischerweise als Abfall in Privathaushalten an, ist zudem die Beteiligung an einem Entsorgungssystem Pflicht.

Mehrwegpflicht

Student holding a tray in cafeteria and looking at camera.

Mehrwegangebotspflicht für To-go und Take-away

Neben Einwegverpackungen auch eine Mehrwegalternative müssen seit Januar 2023 alle anbieten, die Essen und Trinken zum Sofort-Verzehr verkaufen – sei es für den Coffee-to-go Becher oder die Pommesschale im Imbiss.

Novelle 2021

Zahlreiche Änderungen des Verpackungsgesetzes

Am 3. Juli 2021 ist die Novelle des VerpackG in Kraft getreten. Die neuen Regelungen sind überwiegend jedoch erst ab 2022 umzusetzen. Der DIHK hat zu den neuen Bestimmungen ein Merkblatt erstellt.

Verpackungsgesetz

Online-Shops und Ebay-Händler

Auch Online-Händler sind vom Verpackungsgesetz betroffen. Sie müssen sich bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren und an einem Entsorgungssystem beteiligen.

Angaben für Verkaufsverpackungen

Concentrated warehouse manager counting packaged goods

Vollständigkeitserklärung (VE)

Vertreiber von Verpackungen müssen die in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen in einer so genannten Vollständigkeitserklärung (VE) angeben.

Systembeteiligungspflichtige Verpackungen

Produktdatenblätter

Der Katalog der Zentralen Stelle gibt dem Erstinverkehrbringer Hinweise zur Abgrenzung zu gewerblichen Verpackungen, die typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen.

Kontakt

Daniela Westerhoff

Geschäftsstelle Verden
Umwelt, Existenzgründung, Bauleitplanung