Zeit zu handeln – Vorfahrt für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation!
Europa steht an einem Scheideweg. Wir strangulieren uns selbst mit einem immer dichteren Netz an Vorschriften, Berichtspflichten, Normen und Regulierungen. Geschaffen auch durch unzählige in Blasen arbeitende Institutionen, die oft nicht bemerken, wie sehr sie Wachstum und Dynamik hemmen.
Die jüngsten Handelsspannungen mit den USA zeigen, wie verletzlich Europa geworden ist. Statt schnell und entschlossen zu reagieren, verlieren wir uns in Abstimmungen, Formularen und Prüfvorschriften – und handeln oft zu spät oder gar nicht.
Bürokratie agiert zu losgelöst von demokratischer Kontrolle
Wie jetzt auch die FAZ jüngst unter Berufung auf den Wirtschaftsrechtler Meinrad Dreher analysierte, liegt das Kernproblem nicht nur in einzelnen überzogenen Vorschriften, sondern in den strukturellen
Ursachen ihrer Entstehung. Die EU produziert nicht nur zu viele Regelwerke, sie tut dies zunehmend durch delegierte und nachgelagerte Rechtsakte, die ohne ausreichende Kontrolle von Parlament und
Rat erlassen werden.
Ursachen ihrer Entstehung. Die EU produziert nicht nur zu viele Regelwerke, sie tut dies zunehmend durch delegierte und nachgelagerte Rechtsakte, die ohne ausreichende Kontrolle von Parlament und
Rat erlassen werden.
Dieses „Eigenleben der Bürokratie“ wird durch übermäßige Detailvorgaben, ein aufgeblähtes Beauftragtenwesen, eine kaum begrenzte Zahl europäischer Agenturen und einen Verbraucherschutz
befeuert, der oft weit über sinnvolle Grenzen hinausgeht.
befeuert, der oft weit über sinnvolle Grenzen hinausgeht.
Statt Trippelschritten brauchen wir jetzt Disruption
„Disruption statt Symptombehandlung“ – eine Forderung, die wir bereits seit langem erheben, indem wir dafür eintreten, von den Trippelschritten des Bürokratieabbaus weg und endlich zu echten Systemänderungen zu kommen. Nicht umsonst haben wir bereits im letzten Jahr acht Strukturvorschläge hierfür vorgelegt. Und gut, dass dem andere jetzt folgen und dies laut äußern: Prinzipienorientierte Gesetze statt kleinteiliger Vorschriften, Beschränkung der delegierten Rechtssetzung, Abbau des Pflichtsystems für Unternehmensbeauftragte und den Mut, das
sogenannte „German Vote“ im Rat der EU aufzugeben, das auf Enthaltung in wichtigen Fragen hinausläuft und somit deutschen Einfluss schwächt.
sogenannte „German Vote“ im Rat der EU aufzugeben, das auf Enthaltung in wichtigen Fragen hinausläuft und somit deutschen Einfluss schwächt.
Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz und Produktqualität sind wichtige Ziele – verlieren aber ihre Akzeptanz, wenn sie in wirtschaftsfeindliche Bürokratie münden. Die EU-Kommission hat zwar Entlastungen angekündigt, doch der Regulierungsdschungel wächst weiter. Solange die Ursachen
nicht angegangen werden, bleibt es bei halbherzigen Korrekturen.
nicht angegangen werden, bleibt es bei halbherzigen Korrekturen.
Europa muss zu seinem wirtschaftlichen Versprechen zurückfinden: Freiheit, Effizienz, Wohlstand und Eigenverantwortung. Fortschritt entsteht nicht durch das Schreiben von Berichten, sondern durch Unternehmen, denen der Staat vertraut und die Freiheit gibt, Innovationen zu schaffen.
Um die Trendwende zu erreichen, brauchen wie Ihre Unterstützung!
Mein Appell: Suchen Sie das Gespräch mit unseren Europaabgeordneten. Zeigen Sie auf, wo Bürokratie Innovation, Investitionen und Wachstum verhindert. Nur mit Ihrer Stimme können wir in Brüssel mit Realitätssinn und Rückgrat argumentieren. Der Zeitpunkt zu handeln ist jetzt – bevor wir uns vollends im Bürokratie-Dschungel verirren.
