Gewerblicher Rechtschutz - Was Erfinder wissen sollten!

Was schützt das Urheberrecht?

Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen. Welche Leistungen zählen dazu? Welchen Schutz bietet es? Ist es ein gewerbliches Schutzrecht? Wie lange bietet es Schutz? Ist eine Anmeldung notwendig?

Das Urheberrecht wird reformiert

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes

BGH-Beschluss zum sog. Handtuchspenderfall

In Handtuchspendern muss nicht das drin sein, was drauf steht. Marken-Papierhandtuchspender dürfen auch mit fremden No-Name-Papierhandtüchern befüllt werden. Diese Grundsatzentscheidung ersetzt eine mehr als 30 Jahre alte BGH-Rechtsprechung.

Was tun gegen Produktpiraterie?

Produktpiraterie ist eine strafbare Handlung, bei der Produkte illegal nachgeahmt oder vervielfältigt werden. Die Schäden durch Plagiate werden weltweit auf bis zu 660 Milliarden EUR geschätzt und jährlich gehen in Deutschland bis zu 70.000 Arbeitsplätze verloren.

Was ist ein Geschmacksmuster?

Geschmacksmuster - auch definierbar als Designschutz für Form- und Farbgestaltung - schützen das geistige Eigentum eines Erfinders in Bezug auf ein Produktdesign.

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Gebrauchsmuster sind wesentlicher Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes und werden aufgrund der ähnlichen Schutzvoraussetzungen gern als der 'kleine Bruder' des Patents bezeichnet.

Das Patent: Anmeldung sichert Schutz

Am Anfang ist es meist nur ein Gedanke, doch aus der Idee kann schnell eine Erfindung werden. Dann gilt es schnell zu handeln und ein Patent anzumelden, denn die Konkurrenz schläft nicht.

Die Marke: Basis für die Kundenbindung

Eine Marke dient als Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Dieses rechtlich geschützte Zeichen hilft dem Kunden von Produkten und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Kontakt

Mareike Landua

Referentin Recht