Recht und Steuern

Wettbewerbs- und Schutzrechte

Das Wettbewerbs- und Schutzrecht ist für Unternehmen essenziell, um sich erfolgreich am Markt zu behaupten und ihre Innovationen zu schützen. Das Wettbewerbsrecht reguliert den Wettbewerb und bekämpft unlautere Wettbewerbshandlungen, um freien und fairen Leistungswettbewerb zu gewährleisten. Auf dieser Übersichtsseite finden Sie alle relevanten Informationen, die Ihnen helfen, Ihre Wettbewerbs- und Schutzrechte zu wahren.

Merkblatt (Stand: April 2019)

VG Wort Digital Copyright Lizenz

Im digitalen Arbeitsalltag ist es eine gängige Routine, Fachartikel, technische Normen oder wissenschaftliche Beiträge per E-Mail an Kollegen oder Geschäftspartner weiterzuleiten bzw. diese in Datenbanken und Netzlaufwerken zu speichern. Diese heute übliche Arbeitsweise ist für Unternehmen und ihre Mitarbeiter von großem Vorteil - urheberrechtlich jedoch problematisch. Was dabei häufig übersehen wird, sind die Urheberrechte der Autoren und Verlage dieser Inhalte.

Recht und Steuern

Das Digitale-Dienste-Gesetz ersetzt das Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) ist am 14. Mai 2024 außer Kraft getreten und wurde durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Alle Websitebetreiber sollten nun ihr Impressum und ihre Datenschutzerklärung auf Aktualität prüfen. Sofern das Impressum einen Verweis auf das TMG und/oder die Datenschutzerklärung einen Verweis auf das TTDSG enthalten (es besteht grundsätzlich keine Notwendigkeit ein Gesetz im Impressum zu zitieren), besteht Handlungsbedarf. Denn die Angabe eines nicht mehr existenten Gesetzes könnte unter Umständen zu Abmahnungen führen.

IHK-Merkblatt (Stand: Juli 2024)

31 Tipps zur Werbung

Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz von Mitbewerber*innen und Verbraucher*innen vor sogenannten “unlauterem Verhalten”.

Erste Anhaltspunkte

Abmahnung

Empfänger von Abmahnungen sind oft mit komplizierten rechtlichen Formulierungen, kurzen Fristen und Kostenerstattungs- bzw. Schadenersatzforderungen konfrontiert. Dieses Merkblatt soll als Leitfaden erste Anhaltspunkte geben, was nach Erhalt einer Abmahnung zu beachten ist.

Recht

Achtung Formularfallen!

Immer wieder berichten Unternehmen über Betrugsversuche in Form von sogenannten Formular- und Telefonfallen. Betriebe erhalten z. B. per Fax fingierte Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen oder aber auch die Aufforderung, Daten abzugleichen oder neu anzugeben. Oftmals handelt es sich um versteckte Vertragsangebote. Da es sich rechtlich in vielen Fällen um Graubereiche handelt, raten wir in jedem Fall zur erhöhten Vorsicht!

Kontakt

Timo Frisch-Machhausen

Recht und Steuern (Geschäftsbereich Unternehmensservice)