Die Pläne der Bundesregierung für Klimaschutz und Energiewende

Ziel ist die Sicherung eines nachhaltigen Wohlstands durch gute Rahmenbedingungen für Innovationen, Wettbewerbsfähigkeit und mehr Effizienz sowie gute Arbeit, sozialen Aufstieg und neue Stärke. Das geht aus dem Koalitionsvertrag der Ampelkoalition hervor.

Um Klimaneutralität erreichen zu können, ist die Transformation der Wirtschaft unabdingbar. Die Bundesregierung möchte Unternehmen und Beschäftigte bestmöglich unterstützen, Innovationen fördern sowie neues Zutrauen in Gründergeist, Innovation und Unternehmertum schaffen. Erklärtes Ziel ist die Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für Industrie und Mittelstand, unter anderem durch den massiven Ausbau erneuerbarer Energien, wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit mit Strom und Wärme sowie unbürokratische Genehmigungsverfahren. Im Dialog mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden in einer „Allianz der Transformation“ sollen stabile und verlässliche Rahmenbedingungen für die Transformation erörtert werden.

Innovations-, Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie sollen weiter gestärkt und insbesondere die heimische Grundstoffindustrie bei der Transformation hin zur Klimaneutralität unterstützt werden. Wichtige Instrumente seien etwa der Transformationsfonds der KfW, der Einsatz für Klimaschutzdifferenzverträge sowie die Förderung von Leuchtturmprojekten und zusätzliche Anreize für Unternehmen. Durch Reformen der europäischen Klima-, Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien sollen Unternehmen bei ihrem Weg in die Klimaneutralität mit Blick auf ihre Wettbewerbsfähigkeit unterstützt werden. Um die Industrie zusätzlich zu entlasten, will sich die Bundesregierung außerdem für wettbewerbsfähige Strompreise für Industrieunternehmen unter konsequenter Nutzung der eigenen Potenziale von erneuerbaren Energien einsetzen.