Wer Zusagen widerruft, sät Zweifel am Gelingen des Strukturwandels

Zur Absage des Bundes an den A4-Ausbau mögen noch nicht alle Begründungen vorliegen, überaus bedenklich erachte ich die Ankündigung aber vor allem vor dem Hintergrund, dass man sie als ernsthaften Zweifel am Gelingen eines erfolgreichen Strukturwandels in der Lausitz betrachten muss. Selbst gesetzt den Fall, die aktuellen Verkehrszählungen liegen unter den Grenzwerten für den Zubau weiterer Fahrstreifen, so war doch allen Beteiligten in Sachsen und beim Bund von Beginn an klar, dass es sich weniger um einen Ausbau handeln soll, der dem aktuellen Bedarf Rechnung trägt, sondern auf die Zukunft einer wirtschaftlich prosperierenden Region in Ostsachsen einzahlen soll. In Anbetracht der Planungs- und Bauzeiten müsste dafür genau jetzt gehandelt werden.

In diese kritische Betrachtung muss man auch die über Jahre immer wieder angekündigte aber nicht realisierte Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz einbeziehen. Wer in solch neuralgischen Lebensadern der Infrastruktur vorsätzlich nicht investiert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, den Anschluss der Region zu sabotieren, nicht hinter dem Strukturwandel in der Lausitz zu stehen, und damit diese Region mehr oder weniger abzuschreiben.

Um die Lausitz nach vorn zu bringen, wurden schon viele Versprechungen gemacht. Hierzu zählen auch eine ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus nach Görlitz oder die Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA). Sollten sich die Befürchtungen mehren, dass diese nach und nach wieder kassiert werden, erledigt sich in der Region vermutlich vieles von selbst, so makaber das auch klingen mag. Um das zu verhindern, bedarf es langfristiger und vor allem verlässlicher Planungen. Nur so wird man auch weiteren Abwanderungen vorbeugen.