Exportkontrolle

Allgemeine Gehnehmigungen, Ausfuhrkontrollen, Sanktionen – es gibt viel zu beachten beim Handel mit dem Ausland. Erfahren Sie hier mehr zur Exportkontrolle.

Belarus: No-Belarus-Klausel

Seit dem 1. Juli 2024 gilt für Verträge von EU-Exporteuren eine sogenannte No-Belarus-Klausel gem. Art. 8g der EU-Verordnung 765/2006.

Hinweispflicht für Jedermann bei Verstößen gegen Russland-Sanktionen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die allgemeine Hinweispflicht für Jedermann („Jedermannspflicht“) im Rahmen der EU-Sanktionen gegenüber Russland inhaltlich ausgearbeitet.

Neues Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit Datum 20.02.2024 ein neues Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation veröffentlicht.

Embargomerkblatt aktualisiert

Das AWA-Embargomerkblatt listet in übersichtlicher Form die exportkontrollrechtlich relevanten länder-, personen- und verwendungsbezogenen Handelsbeschränkungen nach deutschem und europäischem Recht auf. Das Merkblatt ist aktualisiert worden und steht Ihnen als Newsletter-Abonnent zum Download zur Verfügung.

Novelle der Dual-Use-Verordnung

Seit 9. September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Lesen Sie hier, welche Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Personenembargos der EU

Im Rahmen von Länderembargos sowie zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt. Geschäfte mit diesen sind verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Embargos

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen.

Ausfuhrliste und Anhänge Dual-Use-Verordnung

Außerplanmäßiges Update des Anhangs I der Dual-Use-Güterliste. BAFA veröffentlicht Änderungsübersicht. Die Neufassung tritt voraussichtlich Ende April in Kraft.

Das Umschlüsselungs-Verzeichnis

Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig? Ein Blick in das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis schafft Klarheit.

Iran-Embargo

Das Iran-Embargo ist komplex. Als besonders problematisch erweist sich die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Mit dem Due Diligence Helpdesk unterstützt die EU Unternehmen bei der Compliance-Prüfung von Iran-Geschäften.

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Wer gelistete Güter exportiert, kann unter Umständen AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat über die Verlängerung der nationalen AGG Nr. 12 bis 28 und 30 informiert.

US-(Re-)Exportkontrolle

Das US-(Re-)Exportkontrollrecht findet auch außerhalb der USA Anwendung. Erfahren Sie hier, ob Sie von den extraterritorialen Elementen betroffen sein könnten.

Kontakt

Elisabeth Löhr

Leiterin des Bereichs International und Messen