EIB-Delegation eröffnet neues Regionalzentrum für Osteuropa

Außerdem werden sie im Beisein von EU-Botschafterin Katarína Mathernová und Vertretern des ukrainischen Ministeriums für Wiederaufbau und des Finanzministeriums das EIB-Regionalzentrum für Osteuropa offiziell eröffnen. Mit diesem Besuch bekräftigt die EIB ihr anhaltendes Engagement, eng mit der Ukraine zusammenzuarbeiten, darunter an einer Reihe neuer Initiativen zur Stärkung der Wirtschaft und der Widerstandsfähigkeit, die aus Mitteln des EIB-Fonds „EU für die Ukraine“ finanziert werden. Sie sollen den dringendsten Infrastrukturbedarf der Ukraine decken und die Wirtschaft des Landes stützen.

Zu den Initiativen gehören zwei Kredite über insgesamt 450 Millionen Euro, die kürzlich vom Verwaltungsrat der EIB genehmigt wurden. Derzeit finden dazu Gespräche mit dem ukrainischen Finanzministerium und dem Ministerium für die kommunale, territoriale und Infrastrukturentwicklung statt. Der „EU für die Ukraine“-Fonds, der Teil der EIB-Initiative „EU für die Ukraine“ (EU4U) ist, unterstützt die Wirtschafts- und Wiederaufbaupläne der Ukraine. Dahinter stehen Beiträge der Mitgliedstaaten und Garantien der Europäischen Kommission in Höhe von bisher insgesamt 500 Millionen Euro.

Der Besuch dient auch der offiziellen Eröffnung des EIB-Regionalzentrums für Osteuropa mit Sitz in Kiew. Es soll in enger Abstimmung mit den Vertretungen der Bank in Moldau und im Südkaukasus (Tiflis, Georgien) die Unterstützung der Ukraine und Osteuropas verstärken. Mit mehr Ressourcen und Know-how vor Ort und in unmittelbarer Nähe zu den Partnern der EIB wird das Regionalzentrum eine wichtige Rolle dabei spielen, die Wirtschaft und den Wiederaufbau voranzubringen. Mit dem neuen Zentrum baut die EIB auf ihrer 16 jährigen Präsenz in der Ukraine und einem Projektbestand von 7,3 Milliarden Euro auf, der hauptsächlich die Bereiche Verkehr, Energie und kommunale Infrastruktur abdeckt.

Seit dem Beginn der russischen Invasion 2022 hat die EIB aus ihrem Soforthilfe-Paket für die Ukraine insgesamt 1,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur bereitgestellt. Außerdem vergab die Bank der EU vier Milliarden Euro, um die Integration ukrainischer Flüchtlinge in EU-Ländern zu erleichtern. Die Bank ist fest entschlossen, ihre Aktivitäten im Land durch die „EU für die Ukraine“-Initiative und ihren Fonds noch zu verstärken – in Einklang mit dem Mandat der EU-Spitzen und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.

Quelle: Europäische Investitionsbank (EIB)
Stand: November 2023