International
Donauraumstrategie
Flüsse sind seit jeher Lebensadern der Menschen – attraktiv als Wohnraum und als Handelswege. Entlang der Donau reihen sich 14 Staaten, darunter neun EU-Mitgliedsstaaten (Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Österreich, Rumänien, die Slowakei, Slowenien die Tschechische Republik, und Ungarn) und fünf nicht-EU-Länder (Bosnien-Herzegowina, die Republik Moldau, Montenegro, Serbien und die Ukraine). Sie bieten Heimat für etwa 115 Millionen Menschen.
Entstehung
Die Donauraumstrategie ist eine Strategie der Europäischen Union, die von der Europäischen Kommission erarbeitet und vom Europäischen Rat im Juni 2011 gebilligt wurde und seitdem umgesetzt wird. Entstanden ist sie auf Initiative mehrerer Landesregierungen und anderer lokaler und regionaler Gebietskörperschaften im EU-Teil des Donauraums, die mit Akteuren im Nicht-EU-Gebiet des Donauraums zusammenarbeiten und damit insbesondere die Hoffnung auf eine weitere Annäherung an die EU verbinden.
Vision: den Raum zwischen Schwarzwald und Schwarzem Meer voranbringen
Ziel der Strategie ist es, die grenzüberschreitende bi- und multilaterale Zusammenarbeit der im Donauraum befindlichen Akteure zu stärken und durch Projekte voranzubringen. Gemeinsam bauen wir eine wohlhabende Region mit einer gesunden Umwelt, gleichberechtigten Gesellschaften und mit hohem Lebensstandard.
Die Donauraumstrategie umfasst die EU-Staaten Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Bulgarien, Rumänien sowie die nicht-EU-Staaten Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, die Republik Moldau und die Ukraine (insbesondere die vier Oblaste des Donaubeckens).
Felder: Stärkung des Donauraums durch Anbindung, Umweltschutz, Wohlstand
Inhaltlich formuliert die Strategie Ziele für vier Themenfelder (Pfeiler), die sich in insgesamt elf Schwerpunktbereiche (SPB) (auf Englisch: Priority Areas, PAs) aufgliedern:
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Pfeiler 1: Anbindung des Donauraums – intelligent und nachhaltig
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SPB 1 Verbesserung der Mobilität und der verkehrsträgerübergreifenden Zusammenarbeit
1a) Binnenwasserstraßen 1b) Schienen-, Straßen- und Luftverkehr |
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SPB 2 Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien
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SPB 3 Förderung von Kultur, Tourismus und des Kontakts zwischen den Menschen
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Pfeiler 2: Umweltschutz im Donauraum – sauber und grün
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SPB 4 Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
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SPB 5 Management von Umweltrisiken
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SPB 6 Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden
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Pfeiler 3: Aufbau von Wohlstand im Donauraum – intelligent, sozial und innovativ
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SPB 7 Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien)
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SPB 8 Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen
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SPB 9 Investitionen in Menschen und Qualifikationen
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Pfeiler 4: Stärkung des Donauraums – effektiv, stabil und sicher
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SPB 10 Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit
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SPB 11 Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
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Jeder Schwerpunktbereich wird von mindestens zwei Ländern als Schwerpunktkoordinatoren betreut. Baden-Württemberg ist dabei gemeinsam mit Kroatien für SPB 8 zuständig. Um die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen im gesamten Donauraum zu stärken widmen sich fünf Arbeitsgruppen den folgenden Themen: Innovation und Technologietransfer, Cluster und regionale Entwicklung, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Frauen im Unternehmertum.
Das Land ist ein maßgeblicher Initiator der EU-Strategie für den Donauraum und benennt die Umsetzung der EUSDR auch als einen der europapolitischen Schwerpunkte des Landes. Für Baden-Württemberg hat die Landesregierung vier landestypische Schwerpunkte definiert, in denen sich das Land besonders engagiert: Berufliche Bildung, Umwelt, Wirtschaft sowie Capacity Building & zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit.
Zentrale Dokumente der EUSDR
Die Donauraumstrategie besteht aus zwei offiziellen Dokumenten: Der Strategie im engeren Sinne mit Beschreibung der Ziele und Themenfelder sowie dem “Aktionsplan“, einer konkreteren Ausführungshilfe des eigentlichen Strategie-Papiers, die die Richtschnur für die Arbeit in den Lenkungs- und Arbeitsgruppen darstellt. Seit 2020 gilt eine überarbeitete Version des ursprünglichen Aktionsplans.
Hintergrund: Makroregionale Strategie für den Donauraum
Eine Makroregion umfasst laut EU-Kommission immer einen Raum, der aus EU-Staaten und Nicht-EU-Staaten besteht und ein verbindendes Element aufweist. Bis jetzt gibt es vier makroregionale EU-Strategien. Die Ostseeraumstrategie (EUSBSR) mit dem verbindenden Element Ostsee, die Donauraumstrategie (EUSDR) mit dem verbindenden Element Donau, die Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer (EUSAIR) sowie die Strategie für den Alpenraum (EUSALP).
Stand: Oktober 2023