Rechtsgrundlagen für Verkehr und Transport

Die EU-Rechtsgrundlagen zu Themengebieten, die wir auf dieser Seite nicht aufgeführt haben, finden Sie ggf. auf der Übersichtsseite von EUR-Lex.

Nationale Rechtsgrundlagen sind unter anderem über das Portal „Gesetze im Internet” komfortabel zu erreichen. Das Bundesgesetzblatt finden Sie auf der Internetseite des Bundesanzeiger Verlags.

EU-Rechtsgrundlagen können im Portal EUR-Lex – Der Zugang zum EU-Recht gesucht, eingesehen oder heruntergeladen werden. Am einfachsten erfolgt die Suche über die Nummer der Rechtsgrundlage und das Jahr, in dem diese veröffentlicht wurde, zum Beispeil 165 als Nummer und das Jahr 2014 als Veröffentlichungsjahr.

Beachtet werden sollte, dass sehr viele Verordnungen und Richtlinien durch andere Verordnungen und Richtlinien im Laufe der Zeit geändert werden. Die Suche bei EUR-Lex führt in aller Regel aber nur zum Ursprungsdokument, also in der Fassung, in der die Rechtsrundlage ursprünglich veröffentlicht wurde. Um die sogenannte „Konsoldierte Fassung“ zu erhalten, die die zwischenzeitlichen Änderungen umfasst, nutzen Sie bitte auf der linken Seite in der Navigation den Unterpunkt „Informationen zum Dokument". Nun müssen Sie je nach dem mehr oder weniger weit nach unten scrollen und finden dort „Alle konsolidierten Fassungen". Hier sollte natürlich die aktuellste Version angeklickt werden.

Bei grenzüberschreitenden Fahrten ist es mitunter empfehlenswert, EU-Rechtsrundlagen in der jeweiligen Landessprache mitzuführen. Über die Sprachauswahl bei der jeweiligen Rechtsgrundlage oder auch ganz oben rechts auf der EUR-Lex-Seite gelingt ein Wechsel der Sprache problemlos.

Ein weiteres interessantes Feature von EUR-Lex ist die Möglichkeit, sich bis zu drei Sprachfassungen einer Rechtsgrundlage parallel anzeigen zu lassen. Das ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Vermutung besteht, dass zum Beispiel in der deutschen Fassung Begrifflichkeiten verwendet werden, die zunächst irreführend sind und geprüft werden soll, wie der Wortlaut in anderen Sprachfassungen beim jeweiligen Sachverhalt ausgestaltet ist. Dabei ist es von Bedeutung zu wissen, dass die EuGH-Rechtsprechung die Vorstellung bestätigt hat, dass alle Sprachfassungen der EU-Rechtsgrundlagen gleichwertig (im Sinne von multilingualer Gleichheit oder auch gleichrangiger Vielsprachigkeit) sind und zur Auslegung der Vorschriften also alle rund 24 Sprachfassungen „nebeneinandergelegt" werden müssen. Wenn also beispielsweise in der deutschen Fassung der VO (EG) Nr. 561/2006 von einer Fahrtunterbrechung die Rede ist, die Mehrheit der anderen Sprachfassungen hingegen eine Begrifflichkeit enthalten, die wir gemeinhin mit dem Wort Pause übersetzen würden, kann es legitim erscheinen, auch in Deutschland davon auszugehen, dass der EU-Gesetzgeber mit dem Begriff Fahrtunterbrechung nichts anderes als eine Pause beschreibt.

Stand: Mai 2023