EU-Datenbank für Antisubventionsuntersuchungen

Die EU-Kommission stellt eine Datenbank mit allen Subventionen zur Verfügung. In dieser Datenbank sind alle Informationen aus den Antisubventionsuntersuchungen der EU an einem Ort zusammengefasst.
Die Datenbank, in der nach verschiedenen Kriterien recherchiert werden kann, enthält u.a.
  • das subventionierende Land,
  • die Namen der Subventionsregelungen,
  • ihre Rechtsgrundlage,
  • wer förderfähig ist,
  • wie die Regelungen umgesetzt werden und
  • wie der Vorteil für den Exporteur berechnet wird. Sie wird regelmäßig aktualisiert.
Eine Subvention ist ein finanzieller Beitrag, der von (oder im Namen von) einer Regierung oder einer öffentlichen Einrichtung geleistet wird und dem Empfänger einen Vorteil verschafft.
Einige Subventionen dienen der Innen- oder Sozialpolitik, zum Beispiel der Unterstützung von Industrien, die zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beitragen. Unfaire Subventionen können jedoch den EU-Markt verzerren, zu unlauterem Wettbewerb führen und somit die europäische Industrie schädigen.
Die EU kann Zölle erheben, um eine Subvention auszugleichen, allerdings nur, wenn sie auf ein bestimmtes Unternehmen, einen bestimmten Wirtschaftszweig oder eine bestimmte Gruppe von Unternehmen oder Wirtschaftszweigen beschränkt ist. Exportsubventionen und Subventionen, die darauf beruhen, dass heimische Waren importierten vorgezogen werden, sind spezifisch.