Petition zur Öffnung der Wirtschaft
Es ist Zeit für einen Strategiewechsel. Mit jedem Tag im Lockdown seit dem 1. November 2020 werden die wirtschaftlichen und sozialen Schäden immer größer. Dieser Strategiewechsel muss auf vier Bausteine setzen:
1. Eine nachvollziehbare und verlässliche Öffnungsperspektive
Tausende geschlossene oder indirekt betroffene Unternehmen erbringen seit Monaten ein Sonderopfer stellvertretend für die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft. Dazu zählen etwa der stationäre Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen, das komplette Gastgewerbe, die Reise- und Freizeitwirtschaft sowie Kultureinrichtungen. Und dass, obwohl vorbildliche Hygienekonzepte existieren. Es liegen seit langem verschiedene Vorschläge für Öffnungsszenarien vor; die Politik muss diese nun aufgreifen und umsetzen.
Tausende geschlossene oder indirekt betroffene Unternehmen erbringen seit Monaten ein Sonderopfer stellvertretend für die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft. Dazu zählen etwa der stationäre Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen, das komplette Gastgewerbe, die Reise- und Freizeitwirtschaft sowie Kultureinrichtungen. Und dass, obwohl vorbildliche Hygienekonzepte existieren. Es liegen seit langem verschiedene Vorschläge für Öffnungsszenarien vor; die Politik muss diese nun aufgreifen und umsetzen.
2. Finanzielle Unterstützung von betroffenen Betrieben
Finanzielle Zusagen vom Staat müssen unbedingt eingehalten werden und auch unmittelbar bei den Betrieben ankommen. Der langfristige volkswirtschaftliche Schaden durch die infektionsschützenden Maßnahmen muss reduziert werden, um negative Auswirkungen auf die deutsche Volkswirtschaft und die Gesellschaft zu verhindern.
Finanzielle Zusagen vom Staat müssen unbedingt eingehalten werden und auch unmittelbar bei den Betrieben ankommen. Der langfristige volkswirtschaftliche Schaden durch die infektionsschützenden Maßnahmen muss reduziert werden, um negative Auswirkungen auf die deutsche Volkswirtschaft und die Gesellschaft zu verhindern.
3. Ausbau und Digitalisierung der Test-, Impf- und Nachverfolgungskapazitäten
Die Möglichkeiten der Digitalisierung sind schnell und voll auszuschöpfen. Dies könnte die Nachverfolgung der Infektionsketten deutlich verbessern und damit einen Kontrollverlust vermeiden. Es mangelt an digitaler Verknüpfung der Daten zwischen den verschiedenen Akteuren des Gesundheitssystems. Massentests haben in anderen Staaten die Erkennung von Hotspots und Infektionstreibern erleichtert. Verlässliche und schnell verfügbare Daten sind eine essentielle Grundlage, um das Infektionsgeschehen durch zielgerichtete Maßnahmen zu kontrollieren.
Eine hohe Impfquote wird der entscheidende Schritt sein, um die wirtschaftliche Erholung zu ermöglichen. Eine entsprechende Infrastruktur zur schnellen Erreichung dieses Ziel ist elementar.
Die Möglichkeiten der Digitalisierung sind schnell und voll auszuschöpfen. Dies könnte die Nachverfolgung der Infektionsketten deutlich verbessern und damit einen Kontrollverlust vermeiden. Es mangelt an digitaler Verknüpfung der Daten zwischen den verschiedenen Akteuren des Gesundheitssystems. Massentests haben in anderen Staaten die Erkennung von Hotspots und Infektionstreibern erleichtert. Verlässliche und schnell verfügbare Daten sind eine essentielle Grundlage, um das Infektionsgeschehen durch zielgerichtete Maßnahmen zu kontrollieren.
Eine hohe Impfquote wird der entscheidende Schritt sein, um die wirtschaftliche Erholung zu ermöglichen. Eine entsprechende Infrastruktur zur schnellen Erreichung dieses Ziel ist elementar.
4. Offene und klare Begründung ergriffener Maßnahmen
Eingriffe in die Geschäftstätigkeit müssen verhältnismäßig und zur Zielerreichung geeignet sein. Durch ein gutes Monitoring mit entsprechender Datenbasis können die Hauptinfektionsherde identifiziert werden. Auf deren Basis können zielführende Maßnahmen ergriffen werden, die Eingriffe in die Freiheitsrechte nicht mehr flächendeckend nötig machen.
Eingriffe in die Geschäftstätigkeit müssen verhältnismäßig und zur Zielerreichung geeignet sein. Durch ein gutes Monitoring mit entsprechender Datenbasis können die Hauptinfektionsherde identifiziert werden. Auf deren Basis können zielführende Maßnahmen ergriffen werden, die Eingriffe in die Freiheitsrechte nicht mehr flächendeckend nötig machen.
Die Petition wurde am 4. März 2021 geschlossen und den politischen Entscheidungsträgern übergeben.