Schutzrechte als Erfolgsfaktor

2023 verzeichnete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 58.656 neu eingetragene Patente. Dabei sind die Anmeldungen aus dem Ausland weiter gestiegen auf mehr als 20.000 Neueintragungen. Beim 18. Patentforum Nordbayern in der IHK Regensburg für Oberpfalz / Kelheim erklärte DPMA-Abteilungsleiter Dr. Jürgen Seidl, welche Wege es gibt, um ein Patent in Deutschland zu erlangen. Diese reichen von der DPMA-Direktanmeldung über ein einheitliches Verfahren am Europäischen Patentamt als Bündel- oder Einheitspatent bis hin zur weltweiten Anmeldung. Der Experte ging außerdem darauf ein, wie Patente und Gebrauchsmuster auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft werden.

Wolfgang Petsch vom Patentzentrum Bayern erläuterte Techniken zur gezielten Patent- und Markenrecherche – ein wichtiger Faktor, um technologische Trends und den Wettbewerb stets im Blick zu behalten. Der Experte machte deutlich, dass die Recherche über eine Suchmaschine im Internet deutlich zu kurz gegriffen sei. Die offiziellen nationalen Suchregister DEPATISnet und DPMAregister sowie die europäische Variante Espacenet böten einen tieferen Einblick, wenn man sie zu bedienen wisse. Das Patentzentrum Bayern unterstütze Unternehmen bei ihrer Recherche in kostenfreien Online-Workshops.

Dr. Roland Völkl, Partner der Regensburger Patent- und Rechtsanwaltskanzlei HANNKE BITTNER & Partner, appellierte an die Unternehmen, wieder mehr Mut zu fassen und ihre Innovationen abzusichern. In diesem Zusammenhang seien, neben dem seit rund einem Jahr gültigen Europäischen Einheitspatent, auch Markenanmeldungen von großer Bedeutung, die mit 75.260 Neueintragungen im Jahr 2023 deutlich über der Zahl neuer Patente lag.

IHK-Innovationsreferent Michael Vogel informierte über die Förderprogramme WIPANO und den KMU-Fonds sowie zu Anlaufstellen, die Firmen jederzeit in Anspruch nehmen können. Neben den Industrie- und Handelskammern seien das insbesondere das Patentzentrum Bayern, die Patentinformationszentren des DPMA und die Bayerische Patentallianz (BayPat). Abschließend diskutierte IHK-Experte Vogel mit Dr. Thomas Ruhland, Head of Global IP-Management bei der Gerresheimer AG sowie Egon Jung, Gründer und Geschäftsführer der HySeDi GmbH, über deren Praxiserfahrungen.

„Bei Gerresheimer tragen um die 2.000 angemeldeten Schutzrechte wesentlich zur Wertschöpfung des Unternehmens bei“, betonte Ruhland. „Als Lösungsanbieter für Kunden weltweit sind Schutzrechte für uns von zentraler Bedeutung, um unsere Innovationen und unsere Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig abzusichern und unser geistiges Eigentum auf internationalen Märkten wirksam zu schützen. Mit zunehmend dynamischen Märkten und immer komplexeren Produkten steigt auch die Relevanz unserer Schutzrechte stetig an.“

Laut Egon Jung vom Startup HySeDi sind Patente und Marken ein wesentlicher Faktor, um Geld bei Investoren zu akquirieren. Allerdings sei es in der Startup-Szene schwierig, Geheimhaltungsvereinbarungen mit großen Partnern auszuhandeln. Generell könne bei Software nur auf das Urheberrecht zurückgegriffen werden, da diese zwar in den USA, aber hier nicht patentierbar sei. Beide Referenten waren sich einig, dass es bei den immer schneller werdenden Innovationszyklen essenziell sei, sich Kooperationspartner aus Wirtschaft und Forschung zu suchen, um auf dem Markt bestehen zu können.

(11.11.2024)