Exportkontrolle

Neuer EU-Leitfaden: Sanktionsumgehungen erkennen und vermeiden

Die EU-Kommission hat einen Leitfaden für europäische Unternehmen veröffentlicht, wie sie bei ihren Geschäftspartnern Risiken der Umgehung von Sanktionen erkennen, bewerten und verstehen können und diese Risiken vermeiden. Der Leitfaden gibt einen Überblick, was Wirtschaftsbeteiligte in der EU tun müssen, um die im EU-Recht vorgeschriebene Sorgfaltspflicht zu erfüllen.

Russland hat in der Vergangenheit immer neue, teils komplexe Praktiken entwickelt um die verhängten Sanktionen zu umgehen und sich die Güter zu beschaffen, die sein militärisch-industrieller Komplex dringend für die Fortsetzung des Angriffskrieg auf die ukrainische Bevölkerung benötigt. Nach EU-Recht sind Unternehmen aus der EU verpflichtet, bei Drittlandsgeschäft eine Sorgfaltsprüfung durchzuführen, um sicherzustellen, dass ihre Geschäftspartner die EU-Sanktionen nicht umgehen.
Der veröffentlichte Leitfaden behandelt folgende Punkte:

aufeinanderfolgenden Schritte, die EU-Unternehmen bei der Durchführung strategischer Risikobewertungen anwenden sollten um das Risiko für Sanktionsumgehungen so weit wie möglich zu verringern
Leitlinien für die Umsetzung einer verstärkten Sorgfaltspflicht, für die Unternehmen, die diesen Risiken am stärksten ausgesetzt sind
Liste von "Red Flags" als Indikatoren, die die Unternehmen in der EU auf mögliche Risiken aufmerksam machen sollen, wenn sie eine Geschäftsbeziehung mit einem neuen Handelspartner eingehen

Anfragen beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail an frage@erlebnis-europa.eu oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Quelle: EU-Kommission