Neuheitsrecherchen

Recherche

Neuheitsrecherchen sind wichtig, um die Aussicht auf die Erteilung eines Patents abzuschätzen und Entwicklungskosten einzudämmen. Die Folgen einer Schutzrechtsverletzung sind sehr vielfältig und reichen von Abmahnungskosten bis hin zum Rückruf oder Vernichtung von Produkten.

Patente und Gebrauchsmusterrecherche

Im Vorfeld einer neuen technischen Innovation sollten Sie unbedingt den Stand der Technik überprüfen, um kostspielige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Patentanmeldungen werden vom Patentamt überprüft. Das Gebrauchsmuster hingegen wird ohne Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
Die Recherche ist sehr umfangreich und kompliziert. Für „Laien“ ist eine eigene Recherche deshalb nicht zu empfehlen, dafür sollte professionelle Hilfe gesucht werden. Letztlich sollten Sie sich bei der Anmeldung eines Schutzrechtes immer von einem Patentanwalt Rat einholen. Dieser hat sowohl umfangreiche rechtliche als auch technische Kenntnisse und hilft, Fehler zu vermeiden.

Recherchemöglichkeiten allgemein

  • DPMAregister: Möglichkeit der Recherche nach deutschen Patenten
  • DEPATISnet: Patentveröffentlichungen aus aller Welt
  • Europäisches Patentamt: Patentveröffentlichungen aus aller Welt
  • Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts:
    - Recherchesaal in München: Eigenrecherche mit sachkundiger Beratung
    und Möglichkeit der Akteneinsicht
    - Servicehotline: 089 2195-3435
    - Rechercheantrag beim DPMA: Ermittlung des Technikstandes und
    vorläufige Beurteilung
    - Überwachungsrecherchen: Wöchentliche Beobachtung von
    Patentaktivitäten
    - DPMAkurier: Überwachungsrecherchen im Auftrag
  • Patentzentrum in Bayern:
    - gemeinsame Recherche vor Ort (Nürnberg, Hof)
    - Virtueller Support
    - Auftragsrecherche (gegen Honorar)
    - Patentüberwachung

Markenrecherche

Das zuständige Markenamt prüft bei einer Eintragung nicht - anders als bei der Patentanmeldung - ob ein Schutzrecht verletzt wird. Bei der Recherche sollten Sie die Datenbestände der nationalen deutschen Marken, die europäische Unionsmarke und international registrierte Marken berücksichtigen.
Es können auch Namen und Logos, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, andere Markenrechte verletzen, selbst wenn diese nicht in den Markenregistern eingetragen wurden. Daher sollten Sie ebenso in Onlinesuchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern und durch weitere Suchansätze auf Recherche gehen.

Recherchemöglichkeiten

Designrecherche

Bei einer Anmeldung des Designs beim Deutschen Patent-und Marktenamt (DPMA) prüft diese nicht die Eigenart und Neuheit. Daher ist eine Recherche im Vorfeld der Anmeldung erstrebenswert.
Wie bei einer Markenanmeldung sollte hier ebenso eine Recherche in Suchmaschinen, Messekatalogen oder ähnlichen Produktverzeichnissen stattfinden. Alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, die im geschäftlichen Verkehr Verwendung finden bzw. die auf einer Messe ausgestellt wurden, können entgegenstehen.

Recherchemöglichkeiten



Weitere Unterstützungsangebote

Finanzielle Unterstützung: WIPANO

WIPANO fördert den Technologie- und Wissenstransfer durch Patente, Normung und Standardisierung zur wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen von Hochschulen und Unternehmen. Schwerpunkt liegt auf der verbesserten wirtschaftlichen Nutzung von Erfindungen aus öffentlicher Forschung, sowie die Nutzung des kreativen Potenzials kleiner und auch mittlerer Unternehmen.

Unterstützung durch den Freistaat Bayern

Die Bayerische Patentallianz GmbH ist die zentrale Patent- und Vermarktungsagentur der bayerischen Hochschulen und gilt als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Wissenschaftler werden bei der Evaluierung, Vermarktung und letztendlich der Nutzbarmachung ihrer Ideen unterstützt.
Auch KMUs werden bei der schutzrechtlichen Sicherung und Vermarktung der Erfindungen beraten.