Ein- und Ausfuhrkontrolle

Die EU hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine Reihe von Sanktionspaketen gegen Russland / Belarus verabschiedet. Dieser Artikel fasst die Maßnahmen zusammen.

Die EU hat ein weiteres Paket mit restriktiven Maßnahmen gegen Russland und Belarus in Kraft gesetzt. Erneut werden u.a. die Listungen sanktionierter Personen / Organisationen und die Exportverbote ausgeweitet.

Am 21. Mai ist ein neues Paket von Sanktionen der EU gegen Russland in Kraft getreten. Neben Maßnahmen gegen die russische "Schattenflotte" umfasst es auch weitere Listungen von Personen / Organisationen sowie zusätzliche Exportbeschränkungen.

Zum dritten Jahrestag des Beginns des Kriegs gegen die Ukraine hat die EU ein weiteres Paket mit Sanktionen gegen Russland und Belarus beschlossen.

Das Bundeswirtschaftsministerium und die EU-Kommission haben ihre Sammlungen häufiger Fragen zu den Russland-Sanktionen erweitert.

Angesichts der Menschenrechtsverletzungen und internen Repression in Russland hat die EU restriktive Maßnahmen gegen eine Reihe von Personen und Organisationen in Russland sowie Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Güter in Kraft gesetzt.