Vierstreifiger Ausbau der E 233

Die E 233 ist in West-Ost-Richtung die zentrale Straßenverbindung durch das Emsland und das Oldenburger Münsterland. Sie verbindet die A 30 bei Meppen mit der A 1 bei Cloppenburg und stellt für den Fernverkehr eine wichtige Achse zwischen den nördlichen Provinzen der Niederlande durch das Weser-Ems-Gebiet und weiter über die deutschen Seehäfen Bremen und Hamburg bis nach Skandinavien dar.

Während die E 233 von den Niederlanden kommend bis zur A 31 als Autobahn vierstreifig ausgebaut ist, müssen sich die Verkehrsteilnehmer im weiteren Verlauf in Richtung Osten mit einer Fahrbahn je Richtung begnügen. Angesichts eines Schwerverkehrsanteil, der mit 33 % um ein Vielfaches über den Durchschnittswerten für Bundesstraßen (8,2 %) und Autobahnen (14,7 %) liegt, führt der aktuelle zweistreifige Ausbauzustand zu erheblichen Verkehrsproblemen.

Da das Land Niedersachsen seinerzeit über keine ausreichenden Planungskapazitäten verfügte, haben die Landkreise Emsland und Cloppenburg die Planungen für die insgesamt sieben noch auszubauenden Streckenabschnitte übernommen. Der achte Abschnitt ist bereits als Ortsumgehung von Cloppenburg vierstreifig ausgebaut. Hier muss lediglich der Lärmschutz an die veränderte Verkehrssituation angepasst werden. Die Wirtschaft hat sich über eine von den IHKs in Oldenburg und Osnabrück organisierte Sponsoringaktion an der Finanzierung der Planungskosten beteiligt.

Der vierstreifige Ausbau der E 233 ist im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gelistet. Seinerzeit wurden Projektkosten von rund 720 Mio. Euro ermittelt. Trotzdem weist dieses insgesamt fast 77 km lange Projekt einen Nutzen-Kosten-Faktor von 2,1 auf und ist somit wirtschaftlich. Die größten monetarisierten Nutzen wurden dabei für die höhere Verkehrssicherheit sowie für die Veränderung der Reisezeit im Personenverkehr ermittelt.

Damit nicht nur die Projektgegner sondern auch die Projektbefürworter eine Stimme haben, wurde 2017 unter maßgeblicher Beteiligung der IHK der Förderverein „Pro E 233“ gegründet. Dieser begleitet nun den weiteren Planungsprozess.

Die einzelnen Planungsabschnitte befinden sich in unterschiedlichen Planungsstadien. Der Planfeststellungsbeschluss für Planungsabschnitt 1 liegt seit Januar 2024 vor. Die anderen Abschnitte befinden sich entweder noch der Entwurfsplanung oder in der Aufstellung der Planfeststellungsunterlagen.

Der vierstreifige, autobahnähnliche Ausbau würde viele Verkehrsprobleme lösen, die Fahrzeiten sowohl für Pkw als auch Lkw verkürzen und durch den Wegfall des Gegenverkehrs sowie höhengleicher Kreuzungen die Verkehrssicherheit wesentlich verbessern. Insbesondere das Überholen der vielen Lkws würde sich vereinfachen und somit eine Hauptunfallursache auf dieser Strecke entschärfen.

Wie der Lückenschluss der A 31 auch mehr als zehn Jahre nach seiner Fertigstellung eindrucksvoll beweist, bietet ein solches Infrastrukturvorhaben auch wichtige Impulse für die regionale Entwicklung. Der autobahnähnliche Ausbau der E 233 verbessert die regionale Anbindung an das deutsche und niederländische Fernstraßennetz maßgeblich und trägt somit zu einer Attraktivitätssteigerung für gewerbliche Ansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen entlang der Trasse bei.

Der vierstreifige Ausbau der E 233 ist als ÖPP-Vorhaben geplant. Es wird somit nicht aus öffentlichen Haushaltsmitteln finanziert. Vielmehr werden Bau, Betrieb und Unterhaltung dieser Strecke für einen bestimmten Zeitraum öffentlich ausgeschrieben. Das Unternehmen, das den Zuschlag für dieses Projekt bekommt, refinanziert dann die notwendigen Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen durch einen Anteil an den Mauteinnahmen dieser Strecke. Damit der Ausbau der E 233 möglichst zeitnah erfolgt, erscheint es sinnvoll, wenn baureife Abschnitte in Bau gehen und nicht abgewartet wird, dass die Baureife für die Gesamtstrecke vorliegt. Im Rahmen einer Vorfinanzierung einzelner Bauabschnitte durch die öffentliche Hand könnten hier erhebliche Zeitvorteile für den finalen Ausbau der E 233 realisiert werden.

Zur Optimierung der Straßeninfrastruktur sind folgende Maßnahmen wichtig: