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CBAM: Die CO2-Grenzausgleichsabgabe

Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) betrifft große Teile der deutschen Industrie. Alle in der EU ansässigen Unternehmen, die Eisen, Stahl, Zement, Aluminium, Elektrizität, Düngemittel, Wasserstoffe sowie bestimmte Vor- und nachgelagerte Produkte in reiner oder verarbeiteter Form aus Nicht-EU-Staaten importieren, müssen alle Importe seit 1. Oktober 2023 gesondert quartalsweise melden. Berichtspflichtig ist der Einführer (Zollanmelder) oder dessen indirekter Vertreter. Die erste Meldung musste Ende Januar 2024 abgegeben werden.

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Self Assessment Tool

Mithilfe des Self Assessment Tools können Unternehmen anhand folgender Eckdaten überprüfen, ob ihre Einfuhren der CBAM-Verordnung unterliegen: KN-Code der eingeführten Ware, Ursprungsland, Warenwert und Zollverfahren. Ist dies der Fall, enthält das Ergebnis eine Übersicht über die Daten, die Unternehmen von ihren Lieferanten abfragen müssen, um ihre Berichtspflichten zu erfüllen.

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DIHK Infopapier zu CBAM

Beim Anfang Oktober in Kraft getretenen Grenzausgleichmechanismus CBAM belastet die übereilte und bürokratische Umsetzung der CO2-Berichtspflichten viele Unternehmen, insbesondere kleine und mittelständische Betriebe - schließlich sind von CBAM auch Produkte wie Schrauben, Muttern und Nägel ab Drittmarktsimporten von 150 € betroffen. Hinzu kommen strategische Fragen mit Blick auf die nicht abgedeckte Exportseite und drohende Handelskonflikte, die die deutsche Wettbewerbsfähigkeit schwächen. In einem aktuellen Informationspapier stellt die DIHK drängende CBAM-Fragen dar und unterbreitet Lösungsansätze.

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Hintergrund

Die Initiative für das CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, kurz CBAM) ist ein Schlüsselelement des „Fit for 55“-Pakets, das im Juli 2021 von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde. Erklärtes Ziel ist, im Einklang mit dem Pariser Übereinkommen die CO2-Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 55 Prozent zu reduzieren.

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Ein Mann erfasst mit einem technischen Gerät einen Container in einem Containerhafen.

Anwendungsbereich

CBAM betrifft den Import der in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/956 aufgeführten Waren. Maßgeblich ist die dort genannte Warennummer/Zolltarifnummer/Kombinierte Nomenklatur.

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Laptop neben einem Stapel von Zeitungen.

Berichtspflicht

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Eine Frau schreibt etwas auf einen Laptop

Registrierung

Das Portal existiert noch nicht, für die Registrierung müssen Sie sich authentifizieren. Dies geschieht über das eu-einheitliche Nutzermanagement UUM&DS. Falls erforderlich gibt es hierfür ein E-Learning-Modul. In Deutschland erfolgt dieses Nutzermanagement über das Zoll-Portal der deutschen Zollverwaltung.

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Eine Hand platziert kleine Würfel mit roten Häkchen übereinander

Wie können sich Unternehmen vorbereiten?

Festlegung der innerbetrieblichen Zuständigkeiten für die Prüfung und Einhaltung der Meldepflichten. Je nach Bedeutung/Menge dieser Importe hat das Thema eine sehr unterschiedliche Priorität für die einzelnen Unternehmen.

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Implementierungsphase ab 2026

Mit Ablauf der Übergangsphase ab 2026 gelten weitergehende Verpflichtungen für Importeure. Die genauen Anforderungen und Prozesse im Rahmen der Meldepflichten sind noch nicht abschließend und können sich im Laufe des EU-Gesetzgebungsprozesses ändern.

Kontakt

Gerhard Laudwein