Gewerbliche Schutzrechte
Das Patent
Das Patent ist ein technisches Schutzrecht.
Es schützt Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Geschützt werden können: technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse und Verfahren.
Aktuell: Bis zu 1.500 EUR Zuschuss zur Beratung zu geistigen Eigentumsrechten und ihrer Anmeldung für Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
Die COVID-19-Krise hat uns nochmals vor Augen geführt, dass wir von kritischen Innovationen und Technologien nicht nur im Gesundheitssektor abhängig sind.
Vor diesem Hintergrund wird die Europäische Kommission kurzfristig gemeinsam mit dem EU IPO von der COVID-19-Krise betroffenen KMUs finanzielle Unterstützung und Gutscheine zur Identifikation und Anmeldung ihrer geistigen Eigentumsrechte zur Verfügung stellen.
Das für ein Jahr mit 20 Millionen EUR dotierte Förderprogramm wird ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten und:
- Anmeldekosten für nationale Marken und Designs und EU-Marken und -Designs mit 50 Prozent bezuschussen
- Kosten für ein Erst-IP-Audit (ca. zweistündige Orientierungsberatungen zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum in Unternehmen) mit 75 Prouzent bezuschussen.
Unter folgendem Link können sich KMU ab dem 11. Januar 2021 direkt um eine Förderung bewerben:
Weitere Unterstützungsmaßnahmen und Informationen, beispielsweise über eine sogenannte Pro-Bono-Förderung und zu EU IPO-Diensten für eine wirksame Streitbeilegung (EDR) finden Sie u.a. auf diesen Seiten des EU IPO:
Die Informationsbroschüre zum Patent des DPMA
(Download als PDF-Datei)
(Download als PDF-Datei)
Das Informationszentrum Patente
Berlin, 16.06.2015. Im Informationszentrum Patente des Regierungspräsidiums Stuttgart können Sie sich neutral, umfassend und kostenlos über alle gewerblichen Schutzrechte informieren.
Es steht Ihnen eine Vielzahl von Datenbanken zur Verfügung. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleichtern Ihnen den Zugang und unterstützen Sie bei Recherchen. Zudem können Sie Normen und Richtlinien einsehen.
Es steht Ihnen eine Vielzahl von Datenbanken zur Verfügung. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleichtern Ihnen den Zugang und unterstützen Sie bei Recherchen. Zudem können Sie Normen und Richtlinien einsehen.
Quelle: © Marcel Rehfeld, IHK Berlin