Neues im Umweltrecht 2014

Von einfachen Regelungen über Verwaltungsvorschriften und Verordnungen bis hin zur nationalen und internationalen Gesetzgebung sind alle Rechtsebenen betroffen.

Welche Bereiche des Umweltrechts haben sich aktuell geändert? Welche werden sich im Laufe dieses Jahres oder in naher Zukunft ändern?
An welchem Punkt und in welcher Weise ist mein Unternehmen betroffen?
Wie kann und wie muss ich mein Unternehmen vorbereiten?
Seit vielen Jahren bereits gibt das IHK-Seminar „Neues im Umweltrecht“ Betriebsbeauftragten, Umweltschutzbeauftragten und Unternehmern auf diese und andere Fragen bewährte Auskunft.

Aus dem Inhalt
Chemikalienrecht
1.    CLP-Verordnung
•    Verbindliche Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen nach CLP-Verordnung ab Mitte 2015
•    Auswirkungen auf den Betrieb, z. B.
-    Gefahrstoffkataster
-    Kennzeichnung von betrieblichen Behältern
-    Anwendungsbereich der Störfallverordnung
-    Einstufung von Abfällen
•    Neue Einstufung von Formaldehyd
2.    REACH
•    Kurzdurchlauf zu Pflichten als nachgeschalteter Anwender

Immissionsschutz
1.    Seveso-III-Richtlinie und Umsetzung in deutsches Recht
•    Wesentliche Änderungen der Störfallverordnung, insbesondere zum Anwendungsbereich aufgrund der verbindlichen Einstufung von Gemischen nach der CLP-Verordnung ab Mitte 2015
•    Lagerung von Schweröl
2.    Praxiserfahrungen aus der nationalen Umsetzung der IED-Richtlinie
•    Erste Erfahrungen mit dem AZB (Bericht über den Ausgangszustand)
•    Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen
-    TA Luft (Eisen- und Stahlerzeugung, Lederindustrie, Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie, Glasherstellung)
-    Abwasserverordnung (Anhänge 29 - Eisen- und Stahlindustrie, 41 - Herstellung und Verarbeitung von Glas und Mineralfasern und 46 - Steinkohleverkokung)
•    Veröffentlichung von Umweltinspektionsberichten im Internet
3.    Geplante Verordnungen
•    Verdunstungskühlanlagen und Legionellen

Wasserrecht*
1.    Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
•    Aktueller Stand und wesentliche Änderungen für Nordrhein-Westfalen
•    Auswirkungen auf bestehende Anlagen
* ggf. Neuigkeiten zur Novellierung des Landeswassergesetztes

Abfallrecht
1.    Kreislaufwirtschaftsgesetz, Aktuelles
•    zum Abfallbegriff (Nebenprodukte/Abfallende)
•    Auswirkungen der neuen Abfallhierarchie auf die Betriebe
2.    Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)
•    Welche wirtschaftlichen Betriebe benötigen eine Anzeige bzw. Erlaubnis zum Abfalltransport und was ist dann zu tun
3.    Geplante Gesetze und Verordnungen
•    Neue Abfallverzeichnisverordnung ab Mitte 2015
-    Einstufungskriterien für gefährliche Abfälle ändern sich aufgrund der CLP-Verordnung
•    Stand zur ErsatzbaustoffVO, BioabfallVO, Wertstoffgesetz, usw.

Sonstiges
Der Schnelldurchlauf