Zoll
Ausfuhrgenehmigung und Genehmigungscodierungen
Die Zollverwaltung hat das Handbuch zum Thema Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung aktualisiert.
Ziel des Handbuchs ist es, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren. Zudem bietet es einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich.
Darüber hinaus wird erläutert, wie codiert werden kann, wenn es sich um Waren handelt, für die keine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird (außenwirtschaftliche Negativcodierung). Es wird auch beschrieben, welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung hat.
Aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation wurde das Handbuch um die Anlage 2 “Außenwirtschaftsrechtliche Codierungen bei der Einfuhr aus bzw. mit Ursprung in Belarus, Russland und der Ukraine (spezifizierte Gebiete)” ergänzt.
Zudem informiert die neue ATLAS-Teilnehmerinformation 0628/24 über neue Genehmigungscodierungen in Zusammenhang mit der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russland. Dabei geht es auch um Codierungen für die Erklärung, dass eine Altvertragsregelung in Anspruch genommen wird bzw. Verbote nicht gelten.
Bitte beachten Sie, dass das Handbuch auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen basiert und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der aktualisierten Version kursiv kenntlich gemacht.
Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der aktualisierten Version kursiv kenntlich gemacht.