Länder und Märkte

Das Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI)

Ende 2020 gelang der Verhandlungsdurchbruch für das zukünftige Abkommen. Eine Ratifizierung ist jedoch nicht in Sicht.
Nach jahrelangen Verhandlungen konnten sich die EU und China Ende 2020 auf wichtige Ziele des zukünftigen Abkommens einigen. Im Januar 2021 veröffentlichte die EU-Kommission den vorläufigen Text des „Comprehensive Agreement on Investment“ (CAI), wie es im englischen Original heißt.
Die eigentlich für 2022 geplante Unterzeichnung des Abkommens ist nicht in Sicht: Im Mai 2021 wurden die Ratifizierungsgespräche vom Europäischen Parlament „auf Eis gelegt“. Weitere Informationen dazu enthält eine Pressemitteilung des Europäischen Parlaments.

Wozu dient das CAI?

Im Wesentlichen beinhaltet das CAI drei Ziele:

  1. einen besseren Marktzugang für europäische Unternehmen in China herzustellen (Reziprozität),
  2. die Wettbewerbsbedingungen gerechter zu gestalten (Level-Playing-Field) und
  3. China auf die Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards zu verpflichten.
Detaillierte Informationen zum Inhalt des Investitionsabkommens finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.
Quelle: DIHK/ Europäische Kommission/ Europäisches Parlament