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Nr. 8613

Gewerbliche Schutzrechte

Patente & Co.

Innovative Produkte und Dienstleistungen sind erforderlich, um in der Wirtschaft mit Erfolg agieren zu können. Gewerbliche Schutzrechte helfen Ihnen dabei, Ihre Rechte vor Missbrauch zu schützen.

Namensschutz

Unternehmensbezeichnungen haben im Wirtschaftsleben aus den verschiedensten Gründen eine besondere Bedeutung. Sie verhelfen dem einzelnen Unternehmen dazu, sich in seiner Beziehung zur Umwelt, seiner Individualität und seiner Identität zu anderen zu unterscheiden.

Patent- und Erfindersprechtage

Aus Erfindergeist und guten Ideen entstehen neue Produkte oder Verfahren. Die IHK veranstaltet mit anderen Wirtschaftskammern zusammen mehrmals im Jahr Patent- und Erfindersprechtage.

Patentanwaltssuche

Sie suchen einen Patentanwalt? Hier finden Sie das bundesweite amtliche Patentanwaltsverzeichnis.

DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.

GEMA

Das Kürzel „GEMA“ ist die Abkürzung für „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Die GEMA ist die größte und bekannteste Verwertungsgesellschaft, andere sind beispielsweise die GVL und die VG WORT, die ihre Inkassorechte an die GEMA übertragen haben. Die GEMA ist zuständig für die Wahrnehmung der Rechte der Komponisten, Textautoren und Musikverleger.

GEMA-Gebühren für Ferienunterkünfte

Ein Fernseh- und/oder Rundfunkgerät in der Ferienwohnung, im Ferienhaus im Privatzimmer oder im Hotelzimmer gehört heute zum Standard einer jeden Ferienunterkunft. Der Vermieter der Unterkunft muss für das Bereithalten von Fernsehgeräten oder auch Rundfunkgeräten GEZ-Gebühren bezahlen, das ist allgemein bekannt. Viele Vermieter wissen jedoch nicht, dass darüber hinaus nach §§ 20, 20b UrhG eine Nutzungsvergütung für Urheber- und Leistungsschutzrechte an die Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL, ZWF, VG Wort, VG Media) fällig werden kann.

Wichtige Gesetze/Verordnungen zum gewerblichen Rechtsschutz

Hier finden Sie wichtige Gesetze und Verordnungen zum gewerblichen Rechtsschutz.

Patentämter in Europa - Linkliste

Das Europäische Patentamt hat auf seiner Internetseite eine Liste von Links auf die Seiten von 38 nationalen Patentämtern veröffentlicht.

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Hier finden Sie Informationen über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das offizielle Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union.

Patentserver des BMWi: Hilfe für den Ideenschutz

Das Internetportal gibt umfassende Informationen rund um das Thema Patente. Darüber hinaus informiert es über die Förderprogramme des BMWi im Bereich des geistigen Eigentums und stellt zahlreiche Kontakte und Beratungsadressen für die Patentierung und Verwertung von Erfindungen zur Verfügung.

WIPANO

"WIPANO" fördert KMU, die ihre Erfindungen erstmals durch gewerbliche Schutzrechte, z. B. Patente, sichern wollen bzw. deren letzten Anmeldung mindestens fünf Jahre zurück liegt.

WIPO-Portal online

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat WIPO GOLD gestartet, ein kostenfrei zugängliches Internet-Portal mit Informationen zu Fragen des geistigen Eigentums weltweit: zu Patenten in bestimmten Technologiefeldern, Marken, Domain-Namen, Designs, geltenden Rechtsvorschriften, Klassifikationen und Statistiken.