China - Recht und Steuern

Der Länderbericht „Recht kompakt China“ von Germany Trade and Invest bietet einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement. Der Bericht enthält Informationen zu den Themen UN-Kaufrecht, Gewährleistung, Vertriebsrecht, Produzentenhaftung, Sicherungsmittel, Immobilienrecht, Investitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Devisenrecht/Zahlungsverkehr, gewerblicher Rechtsschutz, öffentliche Vergabe, Steuerrecht, E-Commerce und Datenschutz, Technische Normen, Rechtsverfolgung in China.

Auf der Webseite von Germany Trade and Invest finden Sie eine Link-Sammlung der Gesetztestexte auf Englisch aus den folgenden Bereichen:

Seit der Übergabe der britischen Kronkolonie Hongkong am 1. Juli 1997 an die Volksrepublik China hat Hongkong den Status einer Sonderverwaltungsregion (SVR) gemäß dem Prinzip "Ein Land - Zwei Systeme". Danach untersteht Hongkong zwar der Regierung in Peking, genießt jedoch weitreichende Autonomie und hat mit dem "Chief Executive" einen eigenen Regierungschef. Auch schreibt die Verfassung Hongkongs, das "Basic Law", fest, dass bis zum Jahre 2047 das bisherige auf dem Common Law beruhende Rechtssystem fort gilt. Es räumt Hongkong weitgehende exekutive, legislative und judikative Unabhängigkeit ein. Chinesische Gesetze haben demnach keine Geltung in Hongkong, mit Ausnahme der Gesetze, die Außenpolitik und Verteidigung des Landes betreffen. Die Publikation „Recht kompakt Hongkong“ von Germany Trade and Invest gibt einen Überblick über das Rechtssystem.

Die deutsch-chinesische Rechtskommission, die für Rechtsfragen zuständige Arbeitsgruppe unter dem Dach des deutsch-chinesischen Gemischten Wirtschaftsausschusses unter der Ägide des Bundeswirtschaftsministeriums und des Ministry of Commerce der VR China, hat Standardverträge und Leitfäden erarbeitet, die Unternehmen in der Geschäftspraxis mit chinesischen Partnern zugrunde legen können. Es handelt sich dabei um folgende Publikationen, die über die Germany Trade and Invest bezogen werden können:

Seit vielen Jahren klagen deutsche Unternehmen über Produktpiraterie. Nützliche Informationen und praktische Unterstützung bietet das "IPR Helpdesk".

Vorsicht gilt bei überraschenden Geschäftsanfragen aus China oder bei Angeboten mit Blick auf Domainregistrierungen. Vorsicht auch bei Lieferantenrechnungen!

Ausführliche Informationen enthält ein separater Webartikel der IHK Düsseldorf: