Warenursprung - ist meine Ware „Made in Germany“?

Bei der Abwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs wird der Begriff des Warenursprungs häufig verwendet. Es wird zwischen zwei Arten des Warenursprungs unterschieden: Den präferenziellen und den nichtpräferenziellen Ursprung. Bei beiden geht es um die Ausstellung der für den Außenhandelsverkehr erforderlichen Dokumente. Die Verwendung von „Made in Germany“ behandelt hingegen die Ursprungskennzeichnung von Waren.

Waren, die über einen präferenziellen Ursprung verfügen, erhalten bei der Zollabwicklung Vorteile: Sie können zu einem ermäßigten Zollsatz oder zollfrei eingeführt werden.

Der präferenzielle Ursprung basiert auf ein- oder zweiseitigen Abkommen, welche die Europäische Union mit einzelnen Staaten oder Staatengemeinschaften abgeschlossen hat. In diesen Abkommen werden der begünstigte Warenkreis und die im jeweiligen Abkommensgebiet vorzunehmenden Be- oder Verarbeitungsschritte, die zur Ursprungseigenschaft führen, exakt festgelegt. Eine Übersicht über die aktuell geltenden Präferenzregelungen bietet die Datenbank „WuP online“ der deutschen Zollverwaltung.

Eine weitere Voraussetzung für die Gewährung von Zollvorteilen im Empfangsland ist die Vorlage der jeweils vorgesehenen Nachweise (zum Beispiel eine EUR.1-Warenverkehrsbescheinigung). Die zuständige Behörde für das Ausstellen von Warenverkehrsbescheinigungen ist in Deutschland der Zoll.

Der nichtpräferenzielle Ursprung betrifft das Ausstellen von Ursprungszeugnissen durch die IHKs (mehr dazu hier) und ist im Zollkodex der Europäischen Union geregelt (die aktuellen Rechtsgrundlagen sind auf dieser Seite des Zolls aufgeführt). Darüber hinaus finden die Kammerstatuten Anwendung. Zur Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs haben wir ein Merkblatt (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 62 KB) zusammengestellt.

Das Ursprungszeugnis dient in der Regel der Steuerung der Handelsströme. Einfuhrgenehmigungen und -lizenzen knüpfen ebenso an den handelspolitischen Ursprung an, wie Antidumpingmaßnahmen. Der Nachweis des handelspolitischen Ursprungs ist in diesen Fällen eine vom Empfangsland gesetzte zwingende Voraussetzung für die Einfuhr.

Vorgelegt werden Ursprungszeugnisse überwiegend im arabischen Raum und den osteuropäischen Staaten (siehe „Übersicht der Mindestvorschriften ausländischer Behörden (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 179 KB)“).

Die Warenmarkierung „Made in...“ wird häufig auch als wettbewerbsrechtlicher Ursprung bezeichnet. Basis für die Beurteilung dieses Ursprungsbegriffs bildet die Verkehrsauffassung in der jeweiligen Branche. Die Warenmarkierung „Made in...“ dient in der EU, aber auch oft in anderen Ländern dem Verbraucherschutz im jeweiligen Empfangsland. Sie ist in der EU nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern freiwillig. Es gibt jedoch Länder, in denen die Made in-Angabe auf der Ware für die Einfuhr mancher oder aller Produkte vorgeschrieben ist.

An internationalen Vereinbarungen besteht das Madrider Abkommen. Darin wird die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben geregelt. Eine Beurteilung, was irreführend ist, kann im Zweifelsfall nur durch die Gerichte erfolgen.