Wettbewerb und Werbung

Ab 28. Mai 2022 gelten neue EU-Richtlinien zu Informationspflichten für Unternehmer und Online-Plattformen. Betroffen sind unter anderem das Widerrufsrecht, Preisangaben, Rankings und Kundenbewertungen.

Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz des Mitbewerbers genauso wie dem des Verbrauchers und anderer Marktteilnehmer vor unlauterem Verhalten.

Verstöße gegen Wettbewerbsregeln sind keine Seltenheit. Sie geschehen häufig gezielt in der Absicht, sich einen Wettbewerbsvorsprung zu verschaffen, jedoch auch häufig aus Unwissenheit oder Unachtsamkeit. Wie kann auf eine solche Abmahnung reagiert werden?

Für den Werbenden ist sie ein wichtiges Akquisemittel, für den Empfänger oft eher lästig. Die direkte Werbung gegenüber einzelnen Personen ist gemäß Paragraf 7 UWG nur eingeschränkt zulässig. Daneben sind gegebenfalls auch die Vorschriften des Datenschutzes (BDSG, DSGVO), des Telemediengesetzes (TMG), der Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung (DL-InfoV) und des Gesetzes des unlauteren Wettbewerbs (UWG) einzuhalten.

Das Internet eröffnet ungeahnte Möglichkeiten für gezielte Werbung und breit gestreutes Marketing: Online erhöht sich die Aufmerksamkeit nicht nur durch "klassische" Werbeformen wie Email-Marketing, sondern auch durch SEO-Optimierung, Keyword-Advertising, Social-Media- oder Influcencer-Marketing - alles ist möglich, aber nicht alles ist erlaubt. Denn im Internet gelten rechtliche Spielregeln für die lautere und faire Werbung, genau wie im Offline-Geschäft. Einige Werbe-Formen sind jedoch nur online möglich. Hier finden Sie die wichtigsten Tipps, was Sie dabei zu beachten haben und wie Sie teure Abmahnungen vermeiden können.

Wichtiger Bestandteil des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist die "Schwarze Liste" von Verhaltensweisen, die - ohne jede Wertungsmöglichkeit - gegenüber Verbrauchern auf jeden Fall unlauter sind.