Übersicht

Exportkontrolle

Sanktionen gegen Russland

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat die Europäische Union restriktive Sanktionsmaßnahmen gegen Russland verhängt. Eine Übersicht der aktuell geltenden Vorschriften finden Sie hier zusammengestellt.

Europäische Union

Sanktionen gegen Belarus

Die Europäische Union verurteilt die Beteiligung von Belarus an der militärischen Invasion Russlands in der Ukraine, insbesondere in Bezug auf die Duldung militärischer Infrastruktur des Nachbarlandes in dessen Hoheitsgebiet und sanktioniert dieses mit diversen Maßnahmen.

Verantwortung kann nicht abgegeben werden

Einstieg in die Exportkontrolle

Obwohl der Waren-, Dienstleistungs- und Zahlungsverkehr grundsätzlich frei ist, gibt es dennoch Einschränkungen zum Schutz der Sicherheit und der auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Die Verantwortung zur Einhaltung der Vorschriften liegt beim Exporteur.

Sanktionen

Länderembargos

Die Europäische Union hat aus politischen Gründen Wirtschaftssanktionen gegen eine Reihe von Ländern verhängt. Diese länderbezogenen Embargomaßnahmen sind Handelsbeschränkungen, die den Außenwirtschaftsverkehr mit den entsprechenden Ländern einschränken oder ihn sogar komplett verbieten.

Personenbezogene Bereitstellungsverbote

Prüfung von Geschäftskontakten

Zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus hat die Europäische Union (EU) Sanktionen gegen bestimmte Personen, Unternehmen und Organisationen verhängt. Diese untersagen jegliche Geschäftsaktivität mit den gelisteten Parteien. Auch gibt es solche Sanktionen als Reaktion auf Cyberangriffe und Menschenrechtsverletzungen oder zur Bekämpfung von Verbreitung und Einsatz chemischer Waffen.

Genehmigungspflichtige Waren

Güterlisten

Am 9. September 2021 trat die neue EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Sie modernisiert die geltenden Regeln zur Kontrolle der Ausfuhr, der Handels- und Vermittlungstätigkeit, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck.

Exportkontrollrecht der USA

US-Re-Exportkontrolle

Die Exportkontrollbestimmungen der USA sind denen der Europäischen Union in Bezug auf die zu kontrollierenden Waren und Technologien sehr ähnlich. Gleichwohl bestehen deutliche Unterschiede in der Art der Administrierung der Exportkontrollen.

Embargomaßnahmen

Iran-Embargo

Seit Januar 2016 ist der multilaterale Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA mit dem Iran in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt wurden zahlreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Iran aufgehoben. Die USA haben den Vertrag im Jahr 2018 einseitig gekündigt, in der Folge traten die US-Sanktionen wieder in Kraft. Die Rechtslage in der EU bleibt davon unberührt.

Merkblatt

ATLAS und Ausfuhrgenehmigungen

Eine Ausfuhrgenehmigung ist immer dann mengen- oder wertmäßig abzuschreiben, wenn die genehmigte Menge auf mehrere Ausfuhrsendungen verteilt wird. Seit dem 13. Dezember 2010 sind Ausfuhrgenehmigungen, die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt wurden, online anzumelden und abzuschreiben, wenn die Anmeldung der Ausfuhrsendung bei einer deutschen Ausfuhrzollstelle erfolgt. Eine Übersicht zum Verfahrensablauf finden Sie im Merkblatt des Zolls (Stand September 2019) in der Servicespalte neben diesem Text. Dort ist auch die Vorgehensweise bei Systemstörungen hinterlegt.

Kontakt

Christine Haux

Bereich: Unternehmen und Standort
Themen: Export, Import, Zoll, Exportkontrolle

Jovana Stojkoski

Bereich: Unternehmen und Standort
Themen: Enterprise Europe Network, Export, Import