Darf ich eine Marke verwenden?
Die Etablierung einer erfolgreichen und allseits bekannten Marke ist ein häufiges Ziel von Herstellern, Dienstleistern oder Händlern. Auch kleine Unternehmen platzieren sich nicht selten bereits in der Gründungsphase mit einer eigenen Marke. Doch wie findet man heraus, ob eine Bezeichnung überhaupt verwendet werden darf oder bereits durch Dritte geschützt ist? Damit die Namensgebung nicht in einem Rechtsstreit endet, bieten wir Ihnen im Folgenden am Beispiel einer Wortmarke einen kurzen Leitfaden zur Markenrecherche.
Hinweis: Die aufgeführten Informationen dienen lediglich zur ersten Orientierung im Umgang mit Begrifflichkeiten und Vorgehensweisen. Die Verwendung einer Marke auf Basis einer unvollständigen Markenrecherche birgt erhebliche Risiken. Eine fundierte Analyse ist in der Regel nur durch Experten, entsprechende Dienstleister beziehungsweise Patentanwälte möglich. Nutzen Sie bei Bedarf unsere kostenlose Erfinder- und Patentberatung, um sich unverbindlich mit einem Patentanwalt auszutauschen.
Vorüberlegungen
Was genau wollen Sie mit Ihrer Marke erreichen? Vertreiben Sie in großem Stil Produkte mit hohem Wiedererkennungswert oder werden Sie sich voraussichtlich auf Dienstleistungen an einem einzigen Standort beschränken?
Je nach Zielsetzung ist zu analysieren, welchen Beitrag Themen wie Produktqualität, Persönlichkeit, Vertriebskonzept oder die Marke zu Ihrem Verkaufserfolg haben werden - und wie viel Zeit und Geld in die Stärkung der einzelnen Bereiche fließen soll.
Eigenständige Markenrecherche
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bieten sich folgende Datenbanken zur Recherche bereits eingetragener Marken an:
- Markenrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt
- Markenrecherche beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
- Markenrecherche bei der World Intellectual Property Organization
Vorgehensweise am Beispiel des Deutschen Patent- und Markenamtes:
- Geben Sie Ihre gewünschte Marke im Suchfeld "Marke" ein und starten Sie die Suche.
- Suchen Sie im weiteren Verlauf außerdem nach Begriffen, die ähnlich sind oder auch ähnlich klingen. Denken Sie dabei an verschiedene Schreibweisen, verschiedene Möglichkeiten der Aussprache, Weglassen von Leerzeichen, Plural und so weiter.
- Betrachten Sie gefundene identische oder ähnliche Marken nun genauer, indem Sie auf das Aktenzeichen der angezeigten Ergebnisse klicken. Prüfen Sie die angezeigten Dienstleistungs- und Warenklassen nach der Nizza-Klassifikation, inwiefern diese mit Ihren Geschäftsfeldern kollidieren.
- Falls der Markenname bereits vergeben ist oder eine offenkundige Verwechslungsgefahr besteht, sollten Sie die Wahl einer anderen Bezeichnung in Betracht ziehen.
Falls der gewünschte Markenname offenbar noch nicht vergeben ist, bedenken Sie dennoch, dass immer das Risiko einer unvollständigen Recherche oder nicht erkannten Verwechslungsgefahr bleibt. Zudem sollten weitere Recherchemöglichkeiten genutzt werden, da Markenschutz unabhängig von einer Eintragung beispielsweise auch durch Erlangung von sogenannter Verkehrsgeltung entstehen kann.
Hinweis: Eine Markenrecherche kann beispielsweise auch im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg in Stuttgart durchgeführt werden. Dort steht auch spezielle Software zur Verfügung und das Personal vor Ort unterstützt Sie kostenlos bei deren Verwendung für die Recherche.
Markenrecherche durch Dienstleister
Zahlreiche Dienstleister bieten professionelle Markenrecherchen an. Die Kosten hierfür hängen von zahlreichen Faktoren ab. Patentanwälte verfügen auch über praktische Erfahrung in Markenrechtsstreitigkeiten und können das Risiko von Widersprüchen gegen Ihre Anmeldung einschätzen.
Nutzen Sie gerne auch unsere kostenlose Erfinder- und Patentberatung, um sich unverbindlich mit einem Patentanwalt auszutauschen.
Markenanmeldung
Falls nach eingehender Recherche davon auszugehen ist, dass Sie Ihre Marke verwenden dürfen, können Sie diese bei Bedarf auch als Schutzrecht anmelden.
Die Anmeldung der Marke kann über einen Patentanwalt erfolgen oder selber durchgeführt werden. Informationen zu Anmeldegebühren, Verfahren et cetera finden Sie auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Anfrage bei der IHK
Gerne stehen wir für Anfragen von Unternehmen aus der Region Bodensee-Oberschwaben auch persönlich zur Verfügung. Verwenden Sie hierfür bitte unser Kontaktformular.