Recht und Steuern

Maßnahmen gegen Rufnummern-Spam

Bundesnetzagentur gegen Rufnummern-Spam
Die Bundesnetzagentur hat in der Vergangenheit wiederholt Netzbetreibern und Serviceprovidern die Rechnungslegung und das Inkasso für rechtswidrig genutzte Rufnummern untersagt. Eine Vielzahl von Verbrauchern hatte sich bei der Bundesnetzagentur über sog. Ping-Anrufe und andere Formen des Telefon-Spammings beschwert.
Bei einem Ping-Anruf wird ein Anruf zu einem Telefonanschluss generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer.

Neben Ping-Anrufen gibt es Telefon-Spamming in Form von Gewinnversprechen, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass der Angerufene einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen habe, der durch Anruf bei einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer abgerufen werden könne.

Die Bundesnetzagentur hat die rechtliche Möglichkeit, Rufnummern im Zusammenhang mit Ping-Anrufen und unlauteren Gewinnversprechen abzuschalten und Rechnungslegungs- und Inkassoverbote auszusprechen. Diese Verbote schützen den Verbraucher, der einen Rückruf auf eine durch Spam beworbene Rufnummer getätigt hat, und bewahren ihn davor, die Entgelte hierfür bezahlen zu müssen. Zusätzlich erhält auch der Spammer für die provozierten Rückrufe keine Auszahlungen. Das Unterbrechen des Geldflusses zu den Spammern soll diese Form der missbräuchlichen Rufnummernnutzung wirtschaftlich unattraktiv machen und Spam damit eindämmen.

Um welche Rufnummern es sich bei den getroffenen Maßnahmen handelt, kann man auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur unter www.bundesnetzagentur.de nachlesen. Neben weiteren Informationen finden Verbraucher dort ein Beschwerdeformblatt, mit dem sie sich an die Bundesnetzagentur wenden können. Jede einzelne Beschwerde erleichtert der Bundesnetzagentur das Vorgehen gegen Spam.

Die Kontaktdaten der Bundesnetzagentur
bei Telefon-Spamming: Telefax 06321 934-111
E-Mail:rufnummernspam@bnetza.de
Postanschrift:
Bundesnetzagentur, Außenstelle Neustadt, Schütt 13, 67433 Neustadt