Recht und Steuern
Eröffnungsangebote
Eröffnungsangebote
Bei der Eröffnung eines neuen Geschäftes oder einer neuen Filiale werben Kaufleute gerne mit Eröffnungsangeboten / Eröffnungspreisen. Eine solche Werbung ist zulässig, wenn beim Verbraucher kein falscher Eindruck entsteht, es also nicht zu einer Irreführung kommt.
Eröffnungsangebote günstiger als spätere Preise
Verbraucher rechnen damit, dass die Preise von Eröffnungsangeboten günstiger sind als der regulär geforderte Preis und der künftige Preis nach der Eröffnungsphase. Daher muss ein als Eröffnungspreis beworbener Preis auch unter dem nach Ablauf der Eröffnungsphase geforderten Preis liegen. Irreführend ist es daher, anlässlich der Neueröffnung einer neuen Filiale mit einem Eröffnungspreis zu werben, wenn bei schon bestehenden Filialen der gleiche Preis gilt.
Verbraucher rechnen damit, dass die Preise von Eröffnungsangeboten günstiger sind als der regulär geforderte Preis und der künftige Preis nach der Eröffnungsphase. Daher muss ein als Eröffnungspreis beworbener Preis auch unter dem nach Ablauf der Eröffnungsphase geforderten Preis liegen. Irreführend ist es daher, anlässlich der Neueröffnung einer neuen Filiale mit einem Eröffnungspreis zu werben, wenn bei schon bestehenden Filialen der gleiche Preis gilt.
Dauer
Die Dauer der Eröffnungsangebote muss nicht angegeben werden. Wie lange mit einem Eröffnungsangebot geworben werden darf, hängt vom Einzelfall ab, vor allem von der Art der angebotenen Ware. Je langlebiger eine Ware ist, desto länger darf mit einem Eröffnungsangebot geworben werden, eventuell mehrere Monate lang. So wurde etwa die Werbung für eine Haushaltsnähmaschine zu einem Eröffnungspreis für die Dauer von 6 Monaten als zulässig angesehen.
Die Dauer der Eröffnungsangebote muss nicht angegeben werden. Wie lange mit einem Eröffnungsangebot geworben werden darf, hängt vom Einzelfall ab, vor allem von der Art der angebotenen Ware. Je langlebiger eine Ware ist, desto länger darf mit einem Eröffnungsangebot geworben werden, eventuell mehrere Monate lang. So wurde etwa die Werbung für eine Haushaltsnähmaschine zu einem Eröffnungspreis für die Dauer von 6 Monaten als zulässig angesehen.
Preisvergleiche/durchgestrichene Preise
Zulässig ist der Vergleich des eigenen Eröffnungsangebotspreises mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers. Es muss sich dabei jedoch wirklich um eine unverbindliche Preisempfehlung im Sinne des Kartellrechts handeln, z.B. "... statt € 50,- (unverbindliche Preisempfehlung) unser Eröffnungspreis € 40,-". Zulässig sind auch genaue Preisgegenüberstellungen, z.B.: "... Eröffnungspreis bis (Datum) € 80,-; danach € 100,-". Unzulässig weil irreführend wären Aussagen wie z. B.: "Eröffnungsangebote um 20 Prozent reduziert", oder "Zur Eröffnung jedes Pfund Kaffee 1,- € billiger". Hier fehlt es an der Preisklarheit gemäß der Preisangabenverordnung, weil der Kaufmann die Eröffnungsware selbst noch nicht angeboten hat und es so am Vergleichsmaßstab für die Reduzierung fehlt.
Zulässig ist der Vergleich des eigenen Eröffnungsangebotspreises mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers. Es muss sich dabei jedoch wirklich um eine unverbindliche Preisempfehlung im Sinne des Kartellrechts handeln, z.B. "... statt € 50,- (unverbindliche Preisempfehlung) unser Eröffnungspreis € 40,-". Zulässig sind auch genaue Preisgegenüberstellungen, z.B.: "... Eröffnungspreis bis (Datum) € 80,-; danach € 100,-". Unzulässig weil irreführend wären Aussagen wie z. B.: "Eröffnungsangebote um 20 Prozent reduziert", oder "Zur Eröffnung jedes Pfund Kaffee 1,- € billiger". Hier fehlt es an der Preisklarheit gemäß der Preisangabenverordnung, weil der Kaufmann die Eröffnungsware selbst noch nicht angeboten hat und es so am Vergleichsmaßstab für die Reduzierung fehlt.
Keine Eröffnungspreise bei Wiedereröffnung
Wenn nach einer Renovierung Sonderangebote gemacht werden, stets darauf hinweisen, dass keine Neu- sondern eine Wiedereröffnung vorliegt, z.B. "nach völligem Umbau und Erweiterung haben wir Spar-/Superangebote ..."
Wenn nach einer Renovierung Sonderangebote gemacht werden, stets darauf hinweisen, dass keine Neu- sondern eine Wiedereröffnung vorliegt, z.B. "nach völligem Umbau und Erweiterung haben wir Spar-/Superangebote ..."