Anwendungshinweise Incoterms

1. Wählen Sie die für Ihr Verkaufsgeschäft passende Klausel

• Die gewählte Klausel der Incoterms sollte für die von den Parteien gewünschte Pflichtenverteilung passend sein.
• Zudem ist darauf zu achten, dass die Klausel auch für das gewählte Transportmittel (Schiff oder sonstige Transportmittel) geeignet ist.
• Die Regelungsinhalte der einzelnen Klauseln sind nicht zwingend, sondern können von den Parteien nach ihren Vorstellungen modifiziert werden. Bei Modifikationen ist aber unbedingt darauf zu achten, dass diese eindeutig und unmissverständlich erfolgen und zudem die Strukturprinzipien der jeweiligen Klausel beziehungsweise ihrer Gruppe respektieren.

2. Vermerken Sie die gewählte Incoterms-Klausel ausdrücklich in Ihrem Kaufvertrag

• Die Incoterms werden nur gültig, wenn Sie explizit im Kaufvertrag vereinbart werden.
• Im Kaufvertrag sollte auch aufgeführt werden, welche Incoterms-Version maßgeblich sein soll. Bei Verwendung der Incoterms® 2020 sollte daher der Zusatz „Incoterms® 2020“ angefügt werden. Die vollständige Bezeichnung der Incoterms lautet: „Incoterms® 2020 rules by the International Chamber of Commerce (ICC)”.

3. Benennen Sie den Liefer- beziehungsweise Bestimmungsort so exakt wie möglich

• Damit die Klauseln ihren Zweck erfüllen können, sollte der Liefer- beziehungsweise Bestimmungsort ausdrücklich bestimmt und so genau wie möglich benannt werden (je nach Klausel zum Beispiel genaue Adresse des Werks, des Spediteurs, des Kunden et cetera)

4. Beachten Sie, dass die Klauseln keinen vollständigen Kaufvertrag darstellen

• Die Incoterms-Klauseln regeln lediglich einige der Primärpflichten des Kaufvertrages. Damit ergänzen und modifizieren sie das an sich maßgebliche Kaufrecht, können es jedoch nicht in allen Bereichen ersetzen. Regelungsbereiche, die von den Incoterms nicht umfasst sind (zum Beispiel der Eigentumsübergang oder die Rechtsfolgen eines Vertragsbruches) werden durch ausdrückliche Bedingungen im Kaufvertrag oder durch das diesem Vertrag zugrunde liegende Recht bestimmt.
• Die Incoterms-Klauseln legen verbindliche Pflichten lediglich im Verhältnis des Verkäufers zum Käufer fest, begründen jedoch keine Pflichten oder Rechte gegenüber anderen Parteien. Zur Umsetzung der kaufvertraglich übernommenen Verpflichtungen sind die erforderlichen weiteren Verträge durch Verkäufer und Käufer mit Dritten (zum Beispiel Spediteuren) gesondert einzugehen.