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China Singlewindow

Zu Beginn des Jahres 2022 hat die Volksrepublik China mit dem Aufbau eines Singlewindow Systems für den Import von Ware in die Volksrepublik begonnen.
Singlewindow ist ein übergreifendes Zollsystem, das den internationalen Warenverkehr und die dafür notwendige Datenverarbeitung erleichtern soll. Die Anzahl von Ländern, die ein Singlewindow System verwenden (wie zum Beispiel die EU, Kanada und die USA), steigt stetig. Unter anderem hilft es dabei, die Verweildauer von Waren in der Zollabfertigung zu minimieren.
Das Chinesische Singlewindow System wird von der Chinesischen Zollbehörde, der GACC (General Administration of Chinese Customs) überwacht. Unter anderem ermöglicht das System, den Status in der Zollabfertigung einer Ware zu überprüfen, Dokumente zu überprüfen und den Warensteuersatz abzufragen oder herauszufinden.
Derzeit hat das System diverse Kategorien grundlegender Servicefunktionen realisiert, wie zum Beispiel Frachtdeklaration, Manifestdeklaration, Transportmitteldeklaration, Antrag auf Unternehmensqualifizierung/Registrierung, Antrag auf behördliche Zertifikate, Antrag auf Ursprungszeugnisse, Antrag auf Einfuhrquoten, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, Antrag auf Ausfuhrsteuerrückerstattung, Steuerabwicklung, Zollanmeldung, Zollanmeldungen für den grenzüberschreitenden E-Commerce, Zollabfertigung, Dienstleistungshandel, Finanzdienstleistungen, Inspektion und Quarantäne, Hafengebührenliste, Hafenlogistik, umfassende Dienstleistungen, mobile Anwendungen, Freihandelshafen Hainan, sowie Leistungen, die den neuen westlichen Land-See-Korridor umfassen.
Weitere Informationen erhalten Sie bei Lea Quadflieg, Telefon: 0241 4460-133, E-Mai: lea.quadflieg@aachen.ihk.de

GACC Singlewindow für Lebensmittel

Zu Beginn des Jahres 2022 hat die Volksrepublik China mit dem Aufbau eines Singlewindow Systems für den Import von Ware in die Volksrepublik begonnen. Unter anderem wird über einen Teil des Systems auch die Registrierung für Lebensmittelproduzenten aus Drittländern vorgenommen.
Dort wird unterschiedenen in Registrierungspflichtige Lebensmittel und Empfehlungspflichtige Lebensmittel. Generell ist die Registrierung eine Selbstanmeldung durch den Produzenten, während Empfehlungspflichtige Lebensmittel einer Empfehlung durch das zuständige Amt und das BVL an die GACC benötigen.
Im Endresultat wird eine für 5 Jahr gültige Registrierungsnummer pro registrierter Lebensmittelkategorie ausgegeben, die der Produzent sowohl bei der Zollanmeldung angeben muss, als auch auf er Verpackung des betroffenen Lebensmittels aufdrucken muss.
Die zwei leitenden Regularien sind das Decree No 248 und das Decree No 249, welche am 1. Januar 2022 in Kraft traten.
Dabei wird in 2 Produktgruppen unterschieden: Die erste Gruppe sind Registrierungspflichtige Lebensmittel, diese werden in der Regel als sicher eingestuft und umfassen unter anderem weit verarbeitete Produkte wie alkoholische Getränke, Kekse und Backwaren oder Süßigkeiten.
Die zweite Produktgruppe wird als weniger sicher eingestuft und ist daher Empfehlungspflichtig durch eine lokale Lebensmittelbehörde. Dies umfasst frisches Obst und Gemüse, Getreideprodukte und Lebensmittel für spezifische Diät-Bedürfnisse. Darüber hinaus gibt es bestimmte Produkte wie zum Beispiel Folgemilchpulver, die besonders streng kontrolliert werden.
Weitere Informationen erhalten Sie bei Lea Quadflieg, Telefon: 0241 4460-133, E-Mai: lea.quadflieg@aachen.ihk.de

Trump Reloaded: Mögliche China Politik der USA unter einer zweiten Präsidentschaft

Trumps Asien Politik war bereits während seiner ersten Präsidentschaft von Konflikten geprägt. Es gab einen Krieg der Worte mit Nord-Korea, einen Zollkrieg mit China und eine ambivalente Positionierung gegenüber der Taiwan-Frage. Im Juli 2024 sagte Trump gegenüber dem Magazin Bloomberg, dass Taiwan die USA für militärischen Schutz und Unterstützung bezahlen solle, als Entschädigung dafür, dass die USA ihre einheimische Chip-Produktion an Taiwan verloren habe.
Der taiwanische Premier Cho Jung-tai betonte daraufhin, dass die Beziehungen mit den USA stabil seien und der Frieden im Südpazifik in jedermanns Interesse sei. Außerdem werde Taiwan seine eigene Verteidigung weiterhin ausbauen.
Die USA sind wichtigster Partner und Schutzmacht Taiwans, seit im Jahr 1979 der Taiwan Relations Act unterschrieben wurde, um den Frieden im Südpazifik zu bewahren.
Trumps ausgewählter Vize, Ohio Senator JD Vance, ist ein vokaler Kritiker der gegenwärtigen US-Außenpolitik. Er ist ein Gegner der Ukraine-Hilfen, vertritt eine strikte Abschiebungs- und Flüchtlingspolitik und unterstützt die aggressive Handelspolitik durch Tarife und Zölle, die die USA bereits während Trumps Präsidentschaft begonnen hatte, welche besonders gegen China gerichtet waren. Er betrachtet China als die größte Bedrohung für die USA.
Unabhängig davon präsentierten im Juli zwei US-Senatoren parteiübergreifend einen “STAND with Taiwan Act“, der die USA dazu verpflichten würde, bei einem durch China provozierten Angriff auf die Insel, die Volksrepublik mit scharfen Sanktionen zu belegen. Dieser Vorschlag wird nicht zum ersten Mal vorgebracht. Parallel dazu sollen sich amerikanische Unternehmen, gemäß dem gerade vorgestellten (aber noch nicht rechtskräftigen) “PRC Risk Transparency Act“, zunehmend auf einen kommenden Taiwan-Konflikt einstellen, indem sie ihre Lieferketten umstrukturieren und Beziehungen mit und nach China stärker dokumentieren und offenlegen müssen.
Gleichzeitig würde eine geänderte Dynamik der Außenpolitik zwischen China und den USA auch die Beziehungen zu Europa beeinflussen. Sollte die USA Ihre Unterstützung für die Ukraine zurückziehen, während China die Beziehungen zu Russland hält, könnte dies den Ausgang des Krieges entscheidend beeinflussen. Darüber hinaus hatte Trumps internationale Politik während seiner letzten Amtszeit auch Partner in der EU wiederholt vor den Kopf gestoßen. Trotz Decoupling-Strategie der Bundesregierung könnte eine Abgrenzung durch die USA, die EU und China näher zusammenrücken lassen. Damit könnte China gegebenenfalls sogar von der Außenpolitik der USA profitieren.

Das Kommuniqué des Dritten Plenums des Zentralkomitees in China

Über einen Zeitraum von fünf Jahren finden in der Volksrepublik China sieben Plenen statt, die die Politik des Landes bestimmen. Die Abgeordneten des Plenums sind auch jene, die als Zentralkomitee gewählt werden. Jedes Plenum hat dabei einen festgelegten Themen-Schwerpunkt im Fünf-Jahres Zyklus.
  • Erstes Plenum: Fokussiert auf die Machtübergabe zwischen den Komitees
  • Zweites Plenum: Fokussiert auf die Machtübergabe zwischen den Komitees
  • Drittes Plenum: Fokussiert auf Langfristige Wirtschaftliche Reformen
  • Viertes Plenum: Fokussiert auf die Parteiideologie
  • Fünftes Plenum: Fokussiert auf die Erstellung der 5-Jahres Pläne des Landes
  • Sechstes Plenum: Fokussiert auf die Parteiideologie
  • Siebtes Plenum: Fokussiert auf die Machtübergabe zwischen den Komitees
Im Juli 2024 hat das Dritte Plenum des gegenwärtigen Fünf-Jahres Zyklus in Peking stattgefunden. Aufgrund des Fokus auf die langfristige wirtschaftliche Entwicklung Chinas, welche auch den Außenhandel maßgeblich beeinflussen kann, wird dem Dritten Plenum oft besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, dass die Regierung in ihren neuen Leitlinien beschlossen habe, weitere Reformen zu vertiefen. Diese sollen sich auf die Eindämmung von Risiken durch Krisen in Schlüsselbereichen wie den Immobiliensektor beziehen. Außerdem soll die Verschuldung lokaler Regierungen minimiert werden. Weiterhin soll die schwächelnde chinesische Wirtschaft durch ein ankurbeln der Inlandswirtschaft wieder in Schwung gebracht werden. Darüber hinaus soll ideologischen Risiken vorgebeugt werden, indem die öffentliche Meinung stärker gelenkt und Risiken beseitigt werden.
Alle Beschlüsse und Vorgaben die während dem Dritten Plenum beschlossen wurden entsprechen dem Sozialismus Chinesischer Prägung gemäß den Vorstellungen Xi Jinpings.
Quelle: CPC Central Committee adopts resolution on further deepening reform comprehensively (www.gov.cn)

Update: Elektrofahrzeuge aus China

Die chinesischen Automotivproduzenten haben in den letzten Jahren an Marktmacht hinzugewonnen. Nicht nur die jüngsten, von der EU verhängten, Strafzölle auf Elektroautos aus China sind ein Eingeständnis, dass die Entwicklungen in der Elektrofahrzeugindustrie in China sich gut entwickelt. Sie sind zu ernst zu nehmenden Konkurrenten für die heimische Fahrzeugindustrie geworden.
Eine Auswertung aus 2024 des Center of Automotive Management (CAM) zeigt, dass unter den Top zehn innovativsten OEMs (Original Equipment Manufacturer) gleich sechs chinesisch sind. Im Jahr 2022 waren es noch vier, und auf niedrigeren Plätzen. BYD – der chinesische Autokonzern der in 2023 den bisherigen Marktführer VW überholte – hat erst im Juli einen Hybrid vorgestellt, der bis zu 2.000 Kilometer Reichweite haben soll.
Der chinesische OEM SAIC hat außerdem bereits angekündigt, sich gegen die Strafzölle in der EU auf chinesische E-Autos wehren zu wollen. Hinzu kommt, dass SAIC plant, als erster Autokonzern Feststoffbatterien kommerziell in seinen Autos einzubauen. Dies soll bereits 2027 der Fall sein. Damit wäre er europäischen OEMS um mehrere Jahre voraus.
Auch die Frage, wie ausgediente Autobatterien langfristig korrekt entsorgt und recycelt werden können, ist noch nicht abschließend geklärt. Zudem führt China nun eine erhöhte Abwrackprämie für Verbrennermotoren ein.
Weitere Informationen: Europäische Kommission – E-Autos aus China: vorläufige Kommissionsuntersuchung ergibt unfaire Subventionierung

Update: Strafzölle auf chinesische Elektroautos

Obwohl die EU-Kommission betont, dass Gespräche mit China weiterlaufen und die Strafzölle noch abgewandt werden können, hat sich eine Mehrzahl für die Strafzölle einer Höhe bis zu 35,3 Prozent ausgesprochen. Deutschland hatte sich gegen die Strafzölle ausgesprochen. Sofern die Kommission die Zölle beschließt, sollten diese 5 Jahre lang gelten. Welche Folgen die Zusatzzölle auf Chinas E-Autos haben – Tagesschau.de
Die EU verlangt seit Anfang Juli vorläufige Zusatzzölle von bis zu 37,6 Prozent auf verschiedene chinesische Elektroautos. Obwohl vorerst nur eine Sicherheit hinterlegt werden muss, und wiederholt betont wurde, dass es bis November noch die Möglichkeit für Verhandlungen gebe, sind schon jetzt Reaktionen aus der Wirtschaft sichtbar. Erste Studien rechnen bereits mit einem Rückgang von bis zu 42 Prozent bei Importen von Elektroautos aus China.

Auswirkungen auf deutsche Automobilhersteller

Die deutschen Automobilhersteller haben starke Kritik an dem Vorgehen geübt. Unter anderem sind auch ihre Joint Ventures in China mit betroffen. China zieht nun im Gegenzug erhöhte Zölle auf Branntwein in Betracht – diese Taktik wurde in 2023 schon einmal angewendet – und trifft damit nicht, wie in Deutschland befürchtet, direkt die Autoindustrie, sondern zu großen Teilen kleiner Spezialitätenunternehmen. Das Handelsministerium in Peking kündigte deshalb eine Untersuchung mit Blick auf "Handels- und Investitionshemmnisse" an, besonders in den Bereichen der Wind- und Solarkraft, Sicherheitsausrüstung und Schienenverkehrsfahrzeuge.
Ebenso arbeitet der Autofabrikant BYD bereits an den nötigen Genehmigungen zur Errichtung einer Fabrik für Elektroautos in der Türkei. Aufgrund der Zollunion wären die Neuwagenimporte dann sogar zollfrei.
Weitere Informationen hierzu finden Sie bei der Europäische Kommission.

Chinas Reaktion auf Russlandsanktionen

Die westlichen Sanktionen gegenüber Russland zeigen Auswirkungen auf den Handel zwischen China und Russland. Chinesische Banken distanzieren sich von Russland. Sie möchten die Gefahr von Sekundärsanktionen vermeiden.
Chinesische Kreditgeber legen vermehrt Wert auf die durch westliche Sanktionen entstandenen Einschränkungen im Zahlungs- und Warenverkehr. Besonders die Ablehnungsquote für Bahn-Importe soll mittlerweile bis zu fünfmal so hoch sein wie die Ablehnungsquote für Importe über andere Transportmittel. Zudem zeigt sich China schon seit mehreren Wochen dem Handelspartner Russland gegenüber deutlich kühler. Da China eines der wenigen Länder ist, welches Russland bislang trotz des Ukraine-Kriegs noch unterstützt hat, ist dies ein ernst zu nehmendes Problem. Allein nach 2022 hatten die chinesischen Exporte nach Russland um 60 Prozent zugenommen. Dass chinesische Banken sich jetzt von Russland distanzieren greift dabei auch Russlands Geldreserven an, denn viel davon war über lange Zeit in Yuan als Reservewährung aufgebaut worden.

Registrierung für Zweck-Spezifische Kosmetik in Taiwan, 1. Juli 2024

Der Marktzugang für Kosmetik wird in Taiwan von der Taiwan Food and Drug Administration (TFDA) überwacht. Bereits seit dem 1. Juli 2024 mussten alle Kosmetika eine Notifizierung bei der Behörde einreichen, die auch Berichte über die Sicherheit der Kosmetika beinhaltete.
Seit dem 1. Juli 2024 dieses Jahres müssen nun auch Kosmetika für spezielle Anwendungsbereiche (dies beinhaltet unter anderem zum Beispiel Deodorants, Sonnencreme und Haarfärbemittel) eine Registrierung bei der Taiwan Food and Drug Administration haben, um auf dem Taiwanischen Markt vertrieben werden zu dürfen. Die Aufgaben der Behörde umfassen dabei die Überprüfung der Herstellerfabrik, Pre-Market Überprüfung, Post-Market Überwachung und Informierung der Konsumenten. Darüber hinaus müssen die Produkte taiwanische Vorgaben zu Verpackungen, Nutzungsanweisungen und Inhaltsangaben erfüllen. Die TFDA ist verantwortlich für die Kontrolle verschiedener Produktgruppen: Lebensmittel, Medikamente, Kontrollierte Pharmazeutika, Medizinische Geräte, Kosmetika
Quelle: Taiwan Food and Drug Administration (TFDA)

Unternehmerreisen

Messen

AUMA – Auslandsmesseprogramme des Bundes

Deutsche Unternehmen, die auf Messen im Ausland ausstellen, sichern und stärken den Export deutscher Waren und Dienstleistungen. Deshalb unterstützt die Bundesrepublik Deutschland vornehmlich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit ihrem Auslandsmesseprogramm (AMP). Das Stichwort heißt hier “German Pavilion“, der Gemeinschaftsstand des Bundes unter seiner Dachmarke “made in Germany“. Weitere Informationen und das aktuelle Auslandsmesseprogramm finden Sie unter AUMA Verband der Deutschen Messewirtschaft