Hinweise für ausländische Fimen
Bedrohung durch Produktpiraterie in China
China hat bei der Ausarbeitung seiner Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums in den letzten Jahren beträchtliche Fortschritte erzielt. Insbesondere aufgrund des WTO-Beitritts Chinas Ende 2001 hat die Volksrepublik China Normen erlassen, die in vieler Hinsicht mit den Vorschriften entwickelter Industrienationen auf diesem Gebiet vergleichbar sind. Alle gängigen Rechte wie Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster können auch in China zum Schutz angemeldet werden.
Gesonderte Registrierung in China
Da eine Registrierung in anderen Staaten, auch unter Ausnutzung der gängigen internationalen Abkommen, noch keinen Schutz in China bewirkt, ist die gesonderte Registrierung in China erste Voraussetzung, damit eigene Schutzrechte in China überhaupt entstehen. Ausländische Unternehmen können eine solche Registrierung in China allerdings nur unter Einschaltung einer der etwa 50 zugelassenen spezialisierten Agenturen in China vornehmen lassen. Die Registrierungsverfahren dauern in der Regel ein bis zwei Jahre, die reinen Verfahrenskosten sollten im Bereich von 1.000 bis 2.000 Euro je angemeldetem Recht liegen.
Sollten derartig geschützte Rechte geistigen Eigentums danach von chinesischen Produktpiraten verletzt werden, können die ausländischen Inhaber dieser Rechte sowohl bei bestimmten Verwaltungsbehörden als auch bei chinesischen Gerichten um Unterstützung nachsuchen. Die Verfahren durch die Behörden sind in der Regel weniger aufwendig und mit geringeren Kosten verbunden. Anders als Gerichte können Behörden den geschädigten Rechtsinhabern jedoch keinen Schadensersatz zusprechen. Polizei und Staatsanwaltschaft werden nur sehr selten auf Anzeigen hin direkt aktiv.
IPR Helpdesk
Unterstützung und weitere Informationen können Unternehmen auch über das IPR Helpdesk der Europäischen Union erhalten.
(Quelle: Abteilung Wirtschaft & Recht im Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft, Peking.)