China: Informationen zu Markt und Volkswirtschaft
China gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands. Wir haben für Sie aktuelle Informationen, Kontakte und Links zusammengestellt, die für Sie interessant sein könnten.
Strengere Exportkontrollen in China ab Dezember 2024: Was Unternehmen wissen sollten
Ab dem 1. Dezember 2024 treten in China verschärfte Exportkontrollbestimmungen für Dual-Use-Güter in Kraft. Diese basieren auf dem Exportkontrollgesetz (ECL) von 2020 und bringen bedeutende Änderungen für den internationalen Handel. Unternehmen, die Güter mit potenziellen militärischen oder sicherheitskritischen Anwendungen exportieren oder in ihre Lieferketten einbinden, stehen vor neuen Herausforderungen.
Was ändert sich?
Die neuen Regelungen betreffen insbesondere Genehmigungsverfahren, Kontrolllisten und die Überwachung der Ausfuhr. Exporteure müssen künftig den Endnutzer und den Verwendungszweck ihrer Produkte genau dokumentieren. Besonders kritisch ist die Einführung von „Catch-All“-Bestimmungen, durch die auch nicht gelistete Güter unter Exportkontrollen fallen können, wenn sie sicherheitskritische Zwecke erfüllen.
Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:
- Erweiterte Kontrollmechanismen: Auch Güter, die bisher nicht auf Kontrolllisten standen, können genehmigungspflichtig werden.
- Extraterritoriale Anwendung: Produkte mit chinesischen Technologien könnten auch außerhalb Chinas den neuen Vorschriften unterliegen.
- Watchlist und Kontrollliste: Unternehmen, die gegen Vorschriften verstoßen, riskieren Handelsbeschränkungen.
- Pflichten für Dienstleister: Logistik- und E-Commerce-Unternehmen müssen Verstöße melden, um Sanktionen zu vermeiden.
- Vereinfachte Lizenzierung: Mehrzwecklizenzen und registrierungsbasierte Zertifikate sollen bestimmte Prozesse erleichtern.
Auf den englischen Seiten des Staatlichen Rats der Volksrepublik China unter sind ausführliche Details unter “Weitere Informationen ” abrufbar.
Visumpflicht für Geschäftsreisen nach China zeitweise ausgesetzt
Die vorübergehende Befreiung von der Visumpflicht wird ab 30. November 2024 auf 30 Tage steigen. Bisher waren es bis zu 15 Tage unter anderem für deutsche Staatsangehörige.
Bereits am 1. Dezember 2023 hatte die zeitweise Aussetzung der Visumpflicht für Staatsangehörige ausgewählter Länder für eine Aufenthaltsdauer von höchstens 15 Tagen begonnen. Diese zunächst bis zum 30. November 2024 befristete Befreiung wurde zwischenzeitlich unter anderem für deutsche Staatsangehörige auf einen Zeitraum bis 31. Dezember 2025 verlängert.
Nun gab das chinesische Außenministerium bekannt, dass die Dauer des möglichen Aufenthalts mit visumfreier Einreise ab dem 30. November 2024 auf 30 Tage angehoben wird. Zu den möglichen Zwecken gehören unter anderem Geschäftsreisen.
Die Anzahl der ausgewählten Länder beträgt nunmehr insgesamt 38.
FAOs zur Visumbefreiung der Botschaft der Volksrepublik China in der Bundesrepublik Deutschland sind unter “Weitere Informationen” abrufbar.
Quelle: GTAI, 2024
Neue Regelungen in Chinas Verbraucherschutzrecht
Am 1. Juli 2024 traten neue Implementierungsbestimmungen zum chinesischen Verbraucherschutzgesetz in Kraft. Sie betreffen Verbraucherrechte und auch den Schutz persönlicher Daten.
Die Implementierungsbestimmungen behandeln unter anderem folgende Themen:
Die Implementierungsbestimmungen behandeln unter anderem folgende Themen:
- Informationen über angebotene Waren und Dienstleistungen haben nach Artikel 9 der Regelungen auf leicht verständliche Art und Weise sowie wahrheitsgemäß und umfassend zu erfolgen (Art. 20 Verbraucherschutzgesetz - VSchG). Es darf keine falsche oder irreführende Werbung oder eine Täuschung der Verbraucher stattfinden.
- Artikel 23 betrifft den Schutz personenbezogener Daten von Verbrauchern (Art. 14 und insbesondere Art. 29 VSchG): So dürfen Gewerbetreibende solche Daten beim Angebot von Waren oder Dienstleistungen nicht übermäßig sammeln. Ferner darf eine einmalige generelle oder eine stillschweigende Einwilligung nicht dazu genutzt werden, Verbraucher direkt oder indirekt zur Zustimmung zu einer Datenerhebung oder -verwendung ohne direkten Zusammenhang mit der geschäftlichen Aktivität zu zwingen. Ausdrücklich wird bei der Verarbeitung sensibler personenbezogener Daten auf die Einhaltung der relevanten Gesetze und Vorschriften verwiesen. Ohne Zustimmung des Verbrauchers sind kommerzielle Anrufe oder das Zusenden von Werbeinformationen nicht gestattet (Art. 24 der Regelungen).
Zum chinesischen Recht informiert Sie unter “Weitere Informationen” die Germany Trade & Invest.
Quelle: GTAI, 2024
Merkblatt: China - Import, Export, Zoll
Die AHK Greater China erhält von deutschen Unternehmen viele Fragen zu Import, Export und Zoll. Die AHK hat die häufigsten Fragen und Antworten dazu in einem kleinen Merkblatt zusammengestellt.
Das Merkblatt “Import, Export, Zoll” steht Ihnen als PDF-Dokument unter “Weitere Informationen” zur Verfügung.
Allgemeine Wirtschaftsdaten
China bleibt einer der dynamischsten Wirtschaftsräume der Welt und bietet Unternehmen aus nahezu allen Branchen enorme Potenziale. Als zweitgrößte Volkswirtschaft zieht das Land durch seine Innovationskraft, Marktgröße und Produktionskapazitäten internationale Investitionen an. Gleichzeitig erfordert der Markteintritt eine fundierte Vorbereitung, um regulatorische Anforderungen, kulturelle Besonderheiten und regionale Unterschiede erfolgreich zu meistern. Für Unternehmen, die auf diesen vielschichtigen Markt expandieren möchten, gilt: Chancen nutzen, aber mit der richtigen Strategie.
Informationen, Marktanalysen, Wirtschaftsdaten und Branchenberichte unter “Weitere Informationen”
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Quelle: IHK Düsseldorf